Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will ihr Budgetplus in die ABC-Abwehr und die Miliz investieren. Das Gesetz zur Teiltauglichkeit ist fertig. Und die Abkehr von der militärischen Landesverteidigung? „Das ist ein Unsinn.“
Die Presse: Frau Minister, Ihr Budget steigt auf 2,67 Milliarden Euro. Aus wehrpolitischer Sicht müssen Sie also froh sein, dass kein Nulldefizit angestrebt wurde.
Klaudia Tanner: Es gab jetzt zweimal eine Erhöhung des Budgets – mit einem Plus von 9,9 Prozent in diesem Jahr und von 8,3 Prozent für das kommende. Das hat es noch nie gegeben. Als Bundesheer konnten wir zeigen, wie notwendig wir in der Krise sind.
Ohne Corona gäbe es also weniger Budget.
Das sind Mutmaßungen. Wir haben jedenfalls dafür gekämpft. Das Budget ist dringend notwendig, weil sich jahrzehntelang ein Investitionsstau angesammelt hat.
Das größte Stück vom Budgetkuchen, 70 Millionen, ist für die Miliz reserviert.