Rücktritt der Arbeitsministerin, Druck auf den Innenminister und die Wirtschaftsministerin, Hausdurchsuchung beim Finanzminister. Steht der ÖVP ein schwarzes Jahr bevor? In der Koalition jedenfalls wird es langsam ungemütlich.
Es lief schon einmal besser für Sebastian Kurz und die ÖVP, nicht nur der Pandemie wegen. Kündigt sich gerade ein schwarzes Jahr für die Türkisen an? Die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel wegen des Verdachts, er könnte 2017 einen Deal mit Novomatic – Parteispende für Amtshandlung – ausgehandelt haben, war der vorläufige Höhepunkt einer Personalmisere. Die eigentlich schon Ende 2020 begonnen hatte. Mit dem Rücktritt von Arbeitsministerin Christine Aschbacher nämlich, die über eine Plagiatsaffäre gestolpert war.
Bis dahin hatte es im Kabinett Kurz II nur einen Wechsel gegeben, und das auf grüner Seite: Die glücklose Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek hatte im Mai für Andrea Mayer Platz machen müssen. Nun aber sind gleich mehrere ÖVP-Minister in Bedrängnis geraten – Innenminister Karl Nehammer sogar auf mehreren Ebenen. Die Abschiebungen von drei gut integrierten Mädchen samt ihrer Familien nach Armenien bzw. Georgien polarisierten auch innerhalb der ÖVP und stürzten Türkis-Grün in die bisher größte Krise.