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Stellungnahme zur Chat-Affäre

Liebe Leserinnen und Leser!

Im Zuge der Chataffäre, die zum Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler geführt hat, sind auch Nachrichten bekannt geworden, in denen ich und damit „Die Presse“ eine Rolle spielen.

Ein unabhängiges Team der Redaktion hat in der vergangenen Woche in einer ersten Durchsicht zeitnah jene Chats zwischen 2016 und 2018 geprüft, in denen der Eindruck erweckt wurde, es seien Inhalte aus anderen als redaktionellen Erwägungen in die „Presse“ gelangt.

Diese erste Überprüfung hat klar ergeben, dass keiner der Interventionsversuche in dieser Zeitung inhaltlich Niederschlag gefunden hat. Ebenso wenig wurden bestimmte Inhalte oder Umfragen nach TV-Duellen publiziert, wie dies ÖVP-Sprecher behauptet haben. In einem Fall, in dem in Chats zwischen Finanzministeriumsmitarbeitern versprochen wurde, dass von mir zugesagt wurde, eine Geschichte nicht als Seitenaufmacher zu bringen, erschien sie als Seitenaufmacher. Über Umfragen des betroffenen Meinungsforschungsinstituts wurde im Zeitraum von 2016 bis 2021 zwar in der „Presse“ – wie über die vieler anderer Institute – an verschiedener Stelle berichtet, allerdings nie als größerer Artikel. Fast immer ging es um Sachthemen. Freilich: Ob auch diese Umfragen das Finanzministerium finanziert hat, wissen wir nicht. Das wird die Justiz klären.

Ausschließen können wir Zahlungsflüsse mit diesem Institut. Den Umstand, dass die SPÖ Anzahl und Aufmachung der Umfragen hinterfragt hat, habe ich in einem meiner Newsletter im September 2017 ironisch behandelt, allerdings mit dem klaren Hinweis, dass sich diese Umfragen tatsächlich wie PR für das Finanzressort lesen. Leider sind weder ich noch andere diesem Thema damals weiter nachgegangen.
Zu meinen Aufgaben als Chefredakteur gehört es auch, in Kontakt mit politischen Entscheidungsträgern und deren Büros zu sein, Auge und Ohr an strategischen Entwicklungen zu haben. Kontakte auch zu den (politisch) Mächtigen oder jenen, die es sein wollen, zu halten, ist bei aller kritischen Distanz notwendig, wenn man eine gute Zeitung machen will. Dass dieser Diskurs, diese Kontakte – meist verstümmelt – in Chats Niederschlag finden, ist wenig verwunderlich.

Obwohl die in den Chats behaupteten Interventionen sich nicht inhaltlich in der Berichterstattung niederschlugen, sondern in der Chefredaktion endeten und die Unabhängigkeit der „Presse“ nicht beeinträchtigt wurde, bedauere ich sehr, dass ich mit einem unangemessenen Tonfall und unangemessener Nähe in manchen der Chats selbst in Erscheinung trete (in den meisten Fällen sprechen Dritte über mich).

Dafür möchte ich mich bei Ihnen und bei meiner Redaktion ausdrücklich entschuldigen.

Hochachtungsvoll, Ihr
Rainer Nowak