Verfassungsministerin Karoline Edtstadler über den Impfstreit im Freundeskreis, den Wechsel in der ÖVP und ihre Diplomarbeit.
„Die Presse“: In den Parteien, und zwar in allen, war die Impfpflicht zuletzt umstritten. Sogar in der ÖVP, an sich eine sehr geschlossene Pro-Impf-Partei, mehrten sich die kritischen Stimmen. Bei der Klubklausur der ÖVP vergangene Woche soll auch heftig darüber debattiert worden sein. Wie haben Sie das erlebt?
Karoline Edtstadler: Es ist in einer Demokratie notwendig, dass man über Dinge debattiert. Erst recht, wenn es so einschneidende Dinge betrifft wie eine allgemeine Impfpflicht. Wir haben es uns als Regierung auch nicht einfach gemacht. Wir sehen es aber – auch in Anbetracht der Dinge, die noch kommen könnten in Bezug auf das Virus – als notwendig an, hier Schritte zu setzen. Dazu gehört auch, dass man sich mit allen Argumenten auseinandersetzt – und das haben wir auf allen Ebenen getan. Nun liegt ein Gesetz am Tisch, das maximale Flexibilität ermöglicht, um rasch handeln zu können.
Bei der ÖVP waren es vor allem die Wirtschaftsvertreter, die noch zuwarten wollten. Sind diese nun alle mit an Bord?
