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Rede

China – die größte Bedrohung der freien Gesellschaft

Peter Kufner
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Man könnte glauben, die Pandemie hätte repressive Machtsysteme wie jenes von Chinas Xi Jinping gestärkt und ihnen einen Erfolgskurs beschert. Warum ich der Meinung bin, dass das nicht der Fall ist.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

2022 wird ein entscheidendes Jahr in der Weltgeschichte. In wenigen Tagen ist China – der weltweit mächtigste autoritäre Staat – Gastgeber der Olympischen Winterspiele, und wie Deutschland im Jahr 1936 wird China versuchen, die Veranstaltung zu nutzen, um für sein strenges Überwachungssystem einen Propagandasieg einzufahren.

Wir befinden uns mitten in oder kurz vor wichtigen Entscheidungen darüber, in welche Richtung sich die Welt entwickeln wird. Die Wahlen in Deutschland sind bereits vorbei, in Frankreich stehen sie im April 2022 an. Im gleichen Monat könnte die Wählerschaft in Ungarn – gegen viele Widerstände – einen autoritären Herrscher aus dem Amt befördern. In Kombination mit der Entscheidung Putins, ob er in die Ukraine einmarschiert, werden diese Entwicklungen mit über das weitere Schicksal Europas entscheiden.

Im Oktober wird dann in China auf dem 20. Parteitag entschieden, ob Xi Jinping eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei bekommt. Und im November finden schließlich in den Vereinigten Staaten eine entscheidende Halbzeitwahl statt.

Der Klimawandel wird eine der größten politischen Herausforderungen für die Welt bleiben, das beherrschende geopolitische Charakteristikum der heutigen Welt ist jedoch der eskalierende Konflikt zwischen zwei Regierungssystemen, die einander diametral entgegengesetzt sind.

Gestatten Sie mir daher, den Gegensatz so einfach wie möglich zu umreißen.

In einer offenen Gesellschaft besteht die Aufgabe des Staates darin, die Freiheit des Einzelnen zu schützen. In einer geschlossenen Gesellschaft ist es die Aufgabe des Einzelnen, den Herrschern des Staates zu dienen.

Als Gründer der Open Society Foundations stehe ich selbstredend auf der Seite der offenen Gesellschaften. Die entscheidende Frage ist nun aber: Welches System wird sich durchsetzen?

Stärken und Schwächen