Wenn die abnehmende Unversehrtheit einer Gesellschaft allmählich sichtbar wird – eine Bestandsaufnahme.
Die über Jahrzehnte zelebrierte weitgehende Folgenlosigkeit politischen Verhaltens ist an ihr Ende gelangt. Vielleicht hätte man es in der österreichischen Politik doch mit etwas mehr Compliance versuchen sollen. Verkürzt ausgedrückt bedeutet Compliance, dass nicht nur geltende Gesetze strikt zu befolgen sind, sondern auch die über diese hinausgehenden selbst gesetzten Verhaltensstandards, Regeln und moralischen Grundsätze.
Der Auor
Paul Sailer-Wlasits ist Sprachphilosoph und Politikwissenschaftler. Er ist Autor von „Lüge, Hass, Krieg. Traktat zur Diskursgeschichte eines Paktes“ (2022), „Verbalradikalismus“ (2. Aufl., 2021) und „Minimale Moral“ (2016).
Compliance in der Spitzenpolitik bedeutet Gewähr leistenund Eintreten für das Staatsvolk – nicht für Partei- oder Eigeninteressen. Das Volk ist und bleibt der Souverän, doch wie Arthur Schopenhauer bemerkte, „ein ewig unmündiger Souverän“. Gerade deshalb muss es geschützt werden, um nicht Demagogen aller Couleur auf den Leim zu gehen. Denn das Wahlvolk soll steuerbar gemacht werden und sich dabei auch noch wohlfühlen, so will es der politische Populismus.