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ÖVP: Kaltenegger kehrt der Politik den Rücken

oeVP Kaltenegger kehrt Politik
ÖVP: Abgang von Fritz Kaltenegger fix(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Der Generalsekretär will sein Glück nun in der Privatwirtschaft versuchen. Tirols VP-Geschäftsführer Rauch soll sein Nachfolger werden. Spindelegger kassiert Absagen für sein neues Team.

ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger zieht sich aus der Politik zurück. Das hat er am Montag dem neuen Parteichef Michael Spindelegger mitgeteilt und der "Presse" bestätigt. Er will sein Glück nun in der Privatwirtschaft versuchen.

Bereits seit Tagen war spekuliert worden, dass Kaltenegger seinen Posten räumen muss. Sein Nachfolger soll der Tiroler VP-Geschäftsführer Hannes Rauch werden, wie der "Kurier" berichtet.

Spindelegger soll zunächst den steirische VP-Klubchef Christopher Drexler gefragt haben. Er sagte aber ab.

Auch für das Justizministerium kassierte Spindelegger zuletzt eine Absage. Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer dürfte für den Posten angefragt worden sein, jedoch abgelehnt haben. Somit bleibt völlig offen, wer Claudia Bandion-Ortner im Justizressort folgt.

Mikl-Leitner überlegt noch

Unterdessen verdichten sich die Hinweise, dass die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner das Innenministerium von Maria Fekter übernimmt. Mikl-Leitner dürfte derzeit noch überlegen. "Ich beteilige mich an keinerlei Spekulationen", sagte sie am Montag.

Unsicher ist auch noch, wohin die beiden von der ÖVP besetzten Staatssekretariate wandern und wer diese besetzt. Fix ist nur, dass Spindelegger sich einen Posten aus dem Finanzministerium zu sich ins Außenministerium holt. Das dürfte Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka den Job kosten und einem Beamten oder einer Beamtin des Außenamts zu einem Aufstieg verhelfen.

Das von Verena Remler besetzte Familienstaatssekretariat wandert möglicherweise ins Innenministerium und wird mit den Integrationsagenden befüllt. Ein Integrationsstaatssekretär könnte dann ein Gegengewicht zu der als Hardlinerin geltenden Mikl-Leitner bilden.

Spindelegger will sein neues Team möglichst noch am Montag oder Dienstag fixieren. Bereits am Mittwoch will er es in einer Vorstandssitzung absegnen lassen.

Fahrplan zum neuen VP-Team

ÖVP-intern könnten die Personalentscheidungen des neuen Parteiobmanns Michael Spindelegger schon am Montag oder Dienstag fallen. Am Gründonnerstag dürfte das neue ÖVP-Regierungsteam in der Hofburg angelobt werden. Erklärung und Vorstellung der neuen Regierungsmannschaft im Nationalrat erfolgen jedenfalls in der Woche nach Ostern.

(Red.)