US-Schuldengrenze: Leine für ein Kleinkind

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(c) AP (Mark Lennihan)

Es ist ein Irrglaube: Das Schulden-Limit wurde nicht eingeführt, um Schulden zu reduzieren, sondern um mehr Schulden machen zu können.

14,3 Billionen Schulden dürfen die USA machen - nicht mehr. Das legt die sogenannte Schuldenobergrenze fest. Dennoch wurde diese Grenze am Montag überschritten. Eigentlich dürfte die größte Volkswirtschaft der Welt ab nun nur noch das Geld ausgeben, das sie einnimmt, wie "Die Presse" berichtete. Mit Tricks kommt der Staat allerdings bis 2. August über die Runden. Dann wären die USA tatsächlich zahlungsunfähig.

Zumal in den vergangenen Wochen darüber wiederholt berichtet wurde, will der Hobbyökonom diese Woche vor allem eines wissen: Wann und warum wurde diese ominöse Schuldenobergrenze eingeführt?

Schuldengrenze, um mehr Schulden zu machen

1917 verabschiedete der US-Kongress den "Second Liberty Bond Act", der eine gesetzliche Schuldengrenze einzog, um der US-Regierung mehr finanziellen Spielraum zu verschaffen. Also wurde diese Schuldengrenze, obwohl es auf den ersten Blick widersprüchlich klingt, deshalb eingeführt, um mehr Schulden machen zu können.

Der Grund lag damals auf der Hand: So sollte der Einstieg in den Ersten Weltkrieg finanziert werden. Denn bis 1917 musste der Kongress jeder einzelnen Ausgabe von Staatsanleihen zustimmen. Die Regierung erhielt somit flexiblere Instrumente und war nicht länger auf die Zustimmung des US-Kongresses angewiesen.

Der US-Kongress sah es pragmatisch

Bis dahin musste der US-Kongress in jedem Einzelfall die Art der Sicherheit, die jeweilige Laufzeit und die Zinsrate festlegen, gibt Susan Irving vom Government Accountability Office zu bedenken, wie auf dem renommierten "Planet Money"-Blog zu lesen ist. In einem Krieg stehe man aber immer wieder vor Entscheidungen, rasch neues Geld - etwa für die Produktion von Panzern - aufnehmen zu müssen.

Der US-Kongress gab also seine Macht bei der Ausgabe von Anleihen an das Finanzministerium ab. Doch die Abgeordneten wollten die Zügel nicht ganz aus der Hand geben. "Sie wussten, sie mussten es tun, weil es verlangt war", sagt der Historiker Don Ritchie. "Aber ein Weg, um die Kontrolle zu behalten, war zu sagen: Ihr habt ein Maximum, darüber dürft ihr nicht hinausgehen". Es war eine durchaus pragmatische Herangehensweise: Der US-Kongress wollte sich das Leben leichter machen, gleichzeitig aber nicht zu viel Macht abgeben.

Aus Kleinkind wurde ein Riese

Es sei gewesen, als würde man einem Kleinkind eine Leine umlegen, heißt es dazu bei "Planet Money". Dennoch sei es in den 90 Jahren seit Einführung nicht gelungen, den steigenden Schuldenberg zu begrenzen. Vielmehr sei das Kleinkind zu einem Riesen geworden. Der US-Kongress habe von Jahr zu Jahr die Leine immer lockerer gelassen.

Als Mittel zur Eindämmung der Staatsschuld hat die Schuldengrenze jedenfalls nie wirklich funktioniert, schreibt auch die "Frankfurter Allgemeine Zeitung": "Üblicherweise passte der Kongress sie geschmeidig dem Ausgabenbedarf an, den er selbst vorgab. In den fünfziger und sechziger Jahren wurde das Schuldenlimit manchmal leicht gesenkt. Seit den siebziger Jahren aber stieg die Schuldengrenze stetig mit der rasant steigenden Staatsschuld". Nun legen sich aber die Republikaner quer.

Schuldengrenze 74 mal angehoben

Tatsächlich wurde seit 1962 die Schuldengrenze 74 mal angehoben - allein seit 1995 12 mal. Zuletzt wurde die Schwelle Anfang 2010 auf 14,29 Billionen Dollar erhöht.