Der Minister verteidigt die teils massiven Kürzungen. Vieles sei aber noch in Verhandlung.
SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos hat am Freitag erstmals ausführlich zu den geplanten Einsparungen in seinem Ressort Stellung genommen. Er verteidigte die teils massiven Kürzungen und sah sogar noch mehr Einsparungspotenzial: "Wir müssen diesen Weg nicht nur fortsetzen, sondern einen Gang höher schalten". Die Einschnitte seien "schmerzlich, aber vertretbar".
Dabei sind viele der ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen beim Heer noch gar nicht fix. So soll die geplante Überstundenkürzung nicht alle 14.000 Berufssoldaten betreffen. Ausnahmen soll es vor allem für Niedrigverdiener (Chargen, Unteroffiziere) geben, deutete der Minister an. Die Kürzung der sogenannten 41. Wochenstunde bedeutet für Chargen mit 1.492 Euro Bruttobezug einen Verlust von 25 Euro, ein Unteroffizier mit 1.775 Euro Montagsbruttogehalt verliert 97 Euro und ein Offizier mit 2.492 Euro Gehalt verliert 119 Euro im Monat.
Umstrukturiert werden sollen auch die Heeresspitäler, genaue Pläne werden aber erst erarbeitet. Darabos denk an Schließungen von teuren, unbelegten Bettenstationen. Die Impfzentren sollen erhalten bleiben und die Spitäler zu "Ambulanzzentren" werden. Bis Mitte 2013 soll das Sanitätswesen jedenfalls umstrukturiert sein. Ebenfalls noch in Verhandlung ist die Zusammenlegungen des Heeresgeschichtlichen Museums mit dem Staatsarchiv und die Integration der Heeresbild-und Filmstelle (HBF) in den Bundespressedienst.
Darabos will 2100 Posten einsparen
Auch der geplante Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst soll beim Heer nicht im vollen Ausmaß kommen. Es dürfen jährlich 350 Zeitsoldaten, 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere aufgenommen werden. Damit sei sichergestellt, dass es zu keiner Überalterung der Truppe komme und auch die Berufsheer-Pilotprojekte seien gesichert, so Darabos
Darabos kündigte an, bis 2016 insgesamt 2100 Posten einsparen zu wollen. Zum einen setzt er dabei auf Personaltransfers in andere Ministerien und zum anderen auf eine Verschlankung der Verwaltung. Alleine in der Zentralstelle will Darabos 15 Prozent der Bediensteten einsparen. Die angedachte Reform der Zentralstelle kommt allerdings nicht so schnell wir geplant, sondern auch erst 2013. Für die Ausarbeitung der anstehenden Reformen wird ein eigenes Teams gebildet, das von Generalleutnant Othmar Commenda geleitet wird.
Die Befürchtung, dass die Einsparungen zu Einbußen bei der Katastrophenhilfe und den Auslandseinsätzen führen würden, wies Darabos zurück. Das Bundesheer sei durch die Einsparungen in seiner operativen Tätigkeit nicht tangiert und könne seine Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen.
(Ag.)