Kommission prüft

Intensive Suche nach Lösung für Uni-Zugang.

BRÜSSEL/WIEN. Eine Entscheidung über den Uni-Zugang von EU-Ausländern sei noch nicht gefallen. Das erklärte der Sprecher von Bildungskommmissar J¡n Figel am Dienstag im Gespräch mit der "Presse". "Wir suchen noch nach einer möglichen Lösung." Mehrere Optionen würden darauf geprüft, ob sie gleichheitswidrig wären. Die Lösung muss auch für jene Universitäten in Belgien, die von französischen Studierenden gestürmt werden, passen.

Wie die EU-Kommission auf das von Gehrer erwähnte Modell einer befristeten Rückkehr zum Herkunftslandprinzip reagieren würde, wollte Figels Sprecher nicht vorwegnehmen. Das müssten EU-Rechtsexperten klären, es sei daher noch nicht spruchreif.

In Wien löste die Ankündigung, dass sich Gehrer in Brüssel um eine Lösung für die Medizin-Unis bemüht, heftige politische Reaktionen aus. SPÖ und Grüne befürworteten die Rückkehr zum Herkunftslandprinzip und möchten den im Juli 2005 eingeführten Aufnahme-Paragrafen abschaffen. Unmittelbar nach dem EuGH-Urteil war den acht Studienrichtungen, in denen in Deutschland ein Numerus clausus besteht, gestattet worden, die Studienplätze per Aufnahmetests zu limitieren.

Gehrers Pressesprecher Thomas Schmid versicherte am Dienstag, dass bis zum Sommer auf jeden Fall eine neue Zugangslösung für EU-Bürger gefunden werde.


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