Bundestag

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Bundestag im »Presse«-Überblick
Nach der tödlichen Messerattacke am Marktplatz in Mannheim rief die Stadt am Montag (3. Juni) zur Kundgebung „Mannheim hält zusammen“ als ein Zeichen für Frieden und Zusammenhalt auf. Zahlreiche Teilnehmer legten auch noch am späten Abend Blumen nieder und zündeten Kerzen an.
Deutschland

Mannheim-Attacke: AfD beantragt Schweigeminute im deutschen Bundestag

In Deutschland tobt eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan. Die Union wirft der SPD Untätigkeit vor. Die AfD will „auch andere Zuwanderer“ nach Afthanistan und Syrien abschieben.
Im deutschen Bundestag wird gespart.
Budget

Smartphone aufladen verboten: Deutscher Bundestag will Kosten sparen

Deutschlands Parlament droht mit Konsequenzen, sollten Abgeordnete persönliche Geräte im Bundestag aufladen. Auch bei Dienstreisen soll gespart werden.
Der Deutsche Bundestag hat die erste Reform des Postgesetzes seit 26 Jahren beschlossen.
Deutschland

Deutsche Post darf Briefe langsamer zustellen

Mit der ersten Reform seit 26 Jahren soll die Deutsche Post mehr Zeit für die Zustellung von Briefen erhalten. Gleichzeitig sollen diese die Verbraucher aber zuverlässiger erreichen.
Lange erwartetes Votum im Bundestag: Der Haushalt ist durch.
Budget

Deutscher Bundestag beschließt nach langer Verzögerung umkämpften Haushalt 2024

Vorgesehen sind Ausgaben von rund 477 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 39 Milliarden Euro. Zuvor hatte der Bundestag beschlossen Begünstigungen beim Agrardiesel schrittweise zu kürzen - trotz der Bauernproteste.
Drogenpolitik

Deutscher Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

Besitz und Anbau der Droge sollen mit Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum legal werden.
Gespannter Blick auf die Zeremonie. Deutsche am 23. Mai 1949.
Deutschland

Banger Blick auf das Grundgesetz

Das Grundgesetz von 1949 bedeutete den zweiten Anlauf zur Demokratie. Der Plan ging auf. Das 75er-Jubiläum ist freilich überschattet von extremer Polarisierung.

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