Georg Bürstmayr

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Georg Bürstmayr im »Presse«-Überblick
"Volksstimmefest"

Grüne kritisieren Karner: Innenministerium warnte nicht vor Anschlagsplänen auf KPÖ-Fest

Die Grünen erwägen nun eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Gerhard Karner vom Koalitionspartner. Man habe den Verdächtigen sofort festgenommen, rechtfertigt sich der Staatsschutz.
Demonstration von Attac Österreich: 'Stoppt die Gaslobby - Power to the People' anlässlich der Gaskonferenz am 28. März 2023 in Wien.
Anfrage

"Keine überschießende Polizeigewalt": Karner rechtfertigt Einsatz bei Gaskonferenz

Während der Europäischen Gaskonferenz im März gab es harsche Kritik an der Wiener Polizei, die mit Pfefferspray und Schlagstöcken vorging. Insbesondere ein Video sorgte für Aufsehen.
Thomas Waitz, Zweiter auf der grünen EU-Liste, in der Redaktion der „Presse“.
Porträt

Die grüne Schilling-Reserve: Wer ist Thomas Waitz?

Im gebeutelten EU-Wahlkampf der Grünen rückt der bisher kaum bekannte Thomas Waitz in den Fokus. Der Biobauer hat langjährige EU-Erfahrung. Wer ist der Mann hinter Lena Schilling? Und was will er?
Die Minister Zadić (Grüne), Karner und Edstadler (beide ÖVP) müssen bei Sicherstellungen noch Unstimmigkeiten ausräumen.
Staatsschutz

Koalition zankt um Handy-Auslese

Nach dem VfGH-Erkenntnis zur Handysicherstellung will Innenminister Karner dem Staatsschutz die Überwachung von Messenger-Diensten ermöglichen. Die Grünen blocken ab.
Alma Zadić und Werner Kogler
Spitzenkandidat

Wer kommt auf die grüne Liste für die Nationalratswahl?

Am 22. Juni kommt der grüne Bundeskongress zusammen, um darüber zu entscheiden, ob Werner Kogler im Herbst Spitzenkandidat wird. Auch die Ministerinnen Gewessler und Zadić sowie Klubchefin Maurer möchten auf die Liste.
Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)
Migration

Bezahlkarten für Asylwerber: Niederösterreich will „vorangehen“

Würden Bargeldauszahlungen eingeschränkt, gebe es deutlich weniger Anreize für illegale Migration, betont Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

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