Nationalrat
Frostiger Empfang für neue Regierungsmitglieder im Parlament
Kanzler Nehammer hat seine neuen Teammitglieder dem Parlament präsentiert. Die SPÖ kündigt einen Neuwahlantrag an. Die FPÖ ortet einen "Flohzirkus", die Neos wollen endlich Taten sehen.
"Show"
SPÖ will Neuwahlantrag im kommenden Plenum einbringen
„Es geht nicht mehr weiter, sie bringen es nicht zusammen“, meint SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried in Bezug auf die türkis-grüne Regierung. Diese bringe bei mehreren Themen nichts weiter.
Kordikonomy
Wie ging es eigentlich Martin Bartenstein als Superminister?
Martin Kocher ist jetzt Minister für Wirtschaft und Arbeit, aber er ist nicht der erste. Martin Bartenstein war acht Jahre lang „Superminister“. Sogar unter einem roten Bundeskanzler.
Regierungsumbildung
SPÖ kündigt Neuwahlantrag an, Kritik an Ministeriums-Fusion
Die SPÖ wird bei der nächsten Nationalratssitzung einen Neuwahlantrag einbringen. Die Neos kritisieren die Minister-Besetzungen durch Nehammer, die FPÖ ortet ein "jämmerliches ÖVP-Schauspiel“.
Reaktionen
Nach Köstinger-Rücktritt: FPÖ und SPÖ fordern Neuwahlen
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz verlangt Neuwahlen, Neos-Chefin Meinl-Reisinger hofft indes auf ein „Ende der Showpolitik“. Kanzler Karl Nehammer will „in den kommenden Tagen“ eine Nachfolge.