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Nikolaus Scherak

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Nikolaus Scherak im »Presse«-Überblick
Ein Smartphone gibt viel preis: Passt das Gesetz von 2004 noch?
Beweissicherung

Premium Handy-Auswertung: Drei Parteien für Reform

Die Anwälte wollen für Ermittler striktere Regeln beim Umgang mit Daten von Beschuldigten aufstellen. Auch ÖVP, FPÖ und Neos plädieren für eine Novelle. SPÖ und Grüne warnen davor, dass Delikte ungesühnt bleiben könnten.
Finanziert wird die Miete des Klaviers aus dem Budget von Kunst und Kultur, das mit nicht einmal 0,5 Prozent der Gesamtkosten des Umbaus dotiert worden sei.
Hohe Miete

Sobotka erntet Kritik für "Goldenes Klavier" im neuen Parlamentsgebäude

Hohe Mietkosten für ein neues Klavier im Empfangssalon des renovierten Parlamentsgebäudes sorgen im Nationalrat für Empörung. Die Anschaffung des Flügels ging auf Initiative von Parlamentschef Wolfgang Sobotka zurück.
FPÖ-Chef Herbert Kickl
Nationalrat

FPÖ will Verfassung ändern, um Sobotka abzuwählen

Der Nationalratspräsident habe dem Amt durch seine "parteiische Vorsitzführung" im U-Ausschuss "massiven Schaden" zugefügt, sagen die Blauen. Außerdem werde er von Thomas Schmid belastet.
Welche Befugnisse soll der Kanzler haben?
Verfassung

Premium Chef ohne Machtwort: Braucht der Kanzler mehr Rechte?

Eine Richtlinienkompetenz wie in Deutschland hat Österreichs Regierungschef nicht. Aber ganz ohne Autorität ist er auch nicht.
Neos-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause.
Parlamentsreportage

Nationalrat: Transparente, Teuerung und reichlich Tadel

Die erste Sitzung nach der Sommerpause prägten emotionale Pensions- und Teuerungsdebatten. Die FPÖ ritt einmal mehr Frontalattacken, auch die SPÖ schoss sich auf die Koalition ein. Sechs Volksbegehren wurden debattiert.
Beate Meinl-Beate Meinl-Reisinger kennt auch in ihrem fünften Jahr an der Neos-Spitze keine Personaldebatten.
Quo vadis?

Premium Neos: Das ewige Start-up will expandieren

Für die Neos bricht am vorläufigen Zenit der Ära Meinl-Reisinger die zweite Dekade an. Sie soll auch im Bund endlich in Regierungsämter münden.