Neos
Nikolaus Scherak: Der pinke Ampel-Bremser
Nikolaus Scherak spielt seit Jahren eine zentrale Rolle bei den Neos, jedoch vorrangig im Hintergrund. Warum er nun zur Speerspitze gegen rote Koalitionswünsche geworden ist.
Neos-Kritik
Millionen für Studien, die unter Verschluss bleiben
Laut Neos-Vizeklubchef Scherak beliefen sich die Kosten von Regierungsstudien im vergangen Jahr auf elf Millionen Euro. Von den 167 Studien wurden allerdings nur 53 veröffentlicht.
ÖVP vs. SPÖ und FPÖ
U-Ausschüsse: Neos fordern Liveübertragung, ÖVP dafür offen
Die Pinken kritisierten am Dienstag die bevorstehende „Schlammschlacht“ und den „Kampf alle gegen alle“.
Kritik
Was passiert mit den Billig-Krediten des türkis-grünen Wohnpakets?
Am Mittwoch beschließt die Koalition im Parlament ihr milliardenschweres Wohnpaket. Etliches davon ist noch ungeklärt, bemängelt die Opposition im Vorfeld – beispielsweise die Frage, was ab 2028 mit dem versprochenen Zins-Deckel bei Krediten geschieht.
Anträge
Neos: „Österreich ist schon viel zu lange ein Paradies für Spione“
Erweiterung der Strafbarkeit, Reduktion russischer Diplomaten und Stärkung des Verfassungsschutzes: So lauten die Forderungen der Neos für die Nationalratssitzung. Die SPÖ setzt erneut auf leistbares Wohnen.
Jahrestag
ÖVP zu fünf Jahren „Ibiza“: „Wir haben auch Schaden genommen“
Die Veröffentlichung des Videos habe Einblick „in die blaue Welt der Politik“ gegeben, findet ÖVP-Generalsekretär Stocker und erinnert damit an den 17. Mai 2019. Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sei eine Koalition weiter undenkbar.