Nikolaus Scherak
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Nikolaus Scherak im »Presse«-Überblick

Nationalrat
Eine Debatte mit „Putin-Agenten“ und „Voodoo-Vorschlägen“
Das Hohe Haus hat nach teils heftigen Diskussionen Teile des milliardenschweren Maßnahmenpakets gegen die Teuerung beschlossen.
von
Norbert Rief

Parlament
"Scheinmoral" und "Voodoo-Ökonomie": Nationalrat beschließt Anti-Teuerungs-Paket
In der Sondersitzung des Nationalrates werden ein einheitlicher Klimabonus sowie eine zusätzliche Einmalzahlung gegen die Teuerung beschlossen.
Keine Geschlechtsbezeichnungen
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für kleines Wahlrechtspaket
In dem von ÖVP und Grünen vorgelegten Gesetzentwurf werden "Männer" und "Frauen“ zu „Personen“. Das Geschlecht von Wahlberechtigten wird nicht mehr erfasst.

Porträt
Kurz-Getreue wird Volksanwältin
Gaby Schwarz, in türkisen Zeiten Vizegeneralsekretärin der ÖVP, löst Werner Amon ab. Die Opposition ist skeptisch.
von
Thomas Prior

Türkis-Grün
Vermögenssteuern: "Da haben wir unterschiedliche Position"
Der Wunsch nach der Steuer sei "selbstverständlich" eine grüne Position, sagt Klubobfrau Maurer. Das Thema steht aber nicht im Regierungsprogramm.

Dringlichkeitsanfrage
ÖVP erzürnt die Opposition im Nationalrat
Die ÖVP hat Staatssekretärin Klaudia Plakolm zur Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ geschickt. Sie sprach hauptsächlich über das Entlastungspaket. Die Opposition ortet eine „Farce“.