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Nikolaus Scherak

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Nikolaus Scherak im »Presse«-Überblick
Schilder in den Reihen der SPÖ im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrates im Parlamentsausweichquartier in der Wiener Hofburg am Donnerstag, 23. Juni 2022
Nationalrat

Premium Eine Debatte mit „Putin-Agenten“ und „Voodoo-Vorschlägen“

Das Hohe Haus hat nach teils heftigen Diskussionen Teile des milliardenschweren Maßnahmenpakets gegen die Teuerung beschlossen.
Schilder in den Reihen der SPÖ im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrates im Parlamentsausweichquartier in der Wiener Hofburg am Donnerstag, 23. Juni 2022
Parlament

"Scheinmoral" und "Voodoo-Ökonomie": Nationalrat beschließt Anti-Teuerungs-Paket

In der Sondersitzung des Nationalrates werden ein einheitlicher Klimabonus sowie eine zusätzliche Einmalzahlung gegen die Teuerung beschlossen.
Keine Geschlechtsbezeichnungen

Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für kleines Wahlrechtspaket

In dem von ÖVP und Grünen vorgelegten Gesetzentwurf werden "Männer" und "Frauen“ zu „Personen“. Das Geschlecht von Wahlberechtigten wird nicht mehr erfasst.
Gaby Schwarz.
Porträt

Premium Kurz-Getreue wird Volksanwältin

Gaby Schwarz, in türkisen Zeiten Vizegeneralsekretärin der ÖVP, löst Werner Amon ab. Die Opposition ist skeptisch.
Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) sowie ÖVP-Klubobmann August Wöginger
Türkis-Grün

Vermögenssteuern: "Da haben wir unterschiedliche Position"

Der Wunsch nach der Steuer sei "selbstverständlich" eine grüne Position, sagt Klubobfrau Maurer. Das Thema steht aber nicht im Regierungsprogramm.
Statt Kanzler Karl Nehammer sprach Staatssekretärin Klaudia Plakolm vor dem Nationalrat.
Dringlichkeitsanfrage

ÖVP erzürnt die Opposition im Nationalrat

Die ÖVP hat Staatssekretärin Klaudia Plakolm zur Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ geschickt. Sie sprach hauptsächlich über das Entlastungspaket. Die Opposition ortet eine „Farce“.