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VfGH

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema VfGH im »Presse«-Überblick
Das ORF-Zentrum auf dem Küniglberg in Wien hat soeben einen multimedialen Newsroom erhalten.
Der Mediator

Premium Wie viel ORF brauchen die Österreicher?

Der Verfassungsgerichtshof befand: Künftig müssen auch jene für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen, die ihn nur im Netz nutzen. Wegen der Unabhängigkeit. Bald kommt wohl die Haushaltsabgabe – doch dabei sollte es nicht bleiben.
Gastkommentar

Premium Kirche und Kunst sind nicht gleich

VfGH-Erkenntnis. Eine Anmerkung zur österreichischen Verfassungskultur.
Eine Entscheidung, die sich gewaschen hat: Laut dem VfGH kann der Friseurbesuch ein Grundbedürfnis darstellen.
Lockdown

Premium Richter gewähren Recht auf schöne Haare

Auch Ungeimpfte hätte man früher zum Friseur lassen müssen, sagt der VfGH. Und es sei gleichheitswidrig gewesen, Bürgern zur Religionsausübung alles zu erlauben und Kulturbesuche gar nicht.
PK ORF Kultursommer 2022 Wien, Prater, 08. 06. 2022 Roland WEIszMANN - Roland WEISSMANN *** PK ORF Cultural Summer 2022
Streaming

Internetnutzung des ORF wird kostenpflichtig

Das Verfassungsgericht kippt die Gratisnutzung: Die Gesetzeslücke muss bis 2023 geschlossen werden.
Entscheidung

VfGH lehnt Antrag auf Legalisierung von Cannabis ab

Ein Niederösterreicher hatte vorgebracht, dass das Cannabis-Verbot in Österreich unsachlich sei. Die Höchstrichter bezeichneten den Antrag allerdings als „aussichtslos“.
Namensrecht

Premium „Klangmelodie“ macht noch kein Adelszeichen

Einer Salzburgerin wurde zu Unrecht „Nobre de“ aus dem Namen gestrichen, sagt der VfGH.