Die Grünen, Wunsch-Koalitionspartner der SPD, suchen auf einem kleinen Parteitag ihrerseits nach einem Verfahren, den Spitzenkandidaten zu küren.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich dagegen ausgesprochen, die Parteibasis über den nächsten Kanzlerkandidaten entscheiden zu lassen. "Ich denke, wir schaffen das ohne Urwahl", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Sigmar Gabriel habe als Parteivorsitzender das Recht, einen Vorschlag zu machen. Davor werde er sich bestimmt "mit dem einen oder anderen besprechen". Steinmeier warnte vor einer raschen Kandidatenkür. Bis zur Bundestagswahl in Deutschland im September 2013 sei es noch "eine sehr lange Strecke". Die SPD wolle ihren Kanzlerkandidaten Ende Jänner bestimmen.
Im April hatte sich Steinmeier für den Fall, dass mehrere Kandidaten als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) infrage kämen, für eine Urwahl ausgesprochen. "Wenn es im Januar 2013 mehrere Kandidaten gibt, dann kann man darüber auch in einer Urwahl abstimmen", sagte er damals einer Zeitung. Als möglicher Kandidat der SPD gilt neben Steinmeier und Gabriel auch der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück. Die sogenannte SPD-Troika absolvierte in der Vergangenheit bereits mehrere gemeinsame Auftritte.
FDP will nicht mit SPD regieren
Unabhängig vom Spitzenkandidaten der SPD hat FDP-Vorsitzender Philipp Rösler eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2013 ausgeschlossen. "Heute sehe ich in grundlegenden Fragen keine Schnittmengen mit der SPD", sagte der deutsche Wirtschaftsminister der Zeitung "Welt am Sonntag". Als Beispiel nannte er die Europapolitik: "Hier liegen wir deutlich über Kreuz. Wir wollen die Stabilitätsunion, die SPD steht für eine Schuldenunion."
Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht kaum eine Chance für eine neue sozial-liberale Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Seit zwei Generationen bemüht sich die FDP um die Optimierung des Konkurrenzkapitalismus und die Amerikanisierung unserer Wirtschafts- und Arbeitsverhältnisse", sagte er der "Welt am Sonntag". "Ob eine Neuorientierung in der FDP mehrheitsfähig ist, kann ich vom heutigen Tage aus nicht beurteilen." Die FDP habe einen weiten Weg zu gehen. "Wir setzen auf Rot-Grün", sagte Steinmeier.
Grünen entscheiden über Verfahren
Die Grünen wiederum haben ebenso wie die SPD die Qual der Wahl, was den Spitzenkandidaten betrifft. Die Partei will am heutigen Sonntag auf einem kleinen Parteitag in Berlin über das Verfahren zur Aufstellung der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 entscheiden. Geplant ist gemäß einem Antrag des Parteivorstands, dass die knapp 60.000 Mitglieder der Grünen in einer Urwahl über ein Spitzen-Duo entscheiden sollen. Dafür bewerben sich Parteichefin Claudia Roth, die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und zwei Kommunalpolitiker.
(APA/AFP)