Nach dem Lizenzentzug für die Alizee-Bank, bei der Schenz Eigentümer ist, gibt der frühere OMV-Chef sein Amt als Kapitalmarktbeauftrager auf und kritisiert die Behörde.
Richard Schenz tritt als Kapitalmarktbeauftragter des Finanzministeriums ab. Nach elf Jahren als Aushängeschild für Corporate Governance in Österreich hat Schenz VP-Finanzministerin Maria Fekter mitgeteilt, dass er diese Funktion zurücklegen wolle. Er wolle ihr nach dem Lizenzentzug für die Alizee-Bank, bei der er bis vor kurzem der größte Einzeleigentümer war, keine Unannehmlichkeiten bereiten, begründete der 72-Jährige im APA-Gespräch seine Entscheidung. Mit Zurufen des, so Schenz, "politischen Winzlings" BZÖ-Chef Josef Bucher, der Fekter nach dem negativen FMA-Bescheid für die Alizee aufgerufen hatte, Schenz sofort zu "entlassen", habe dies nichts zu tun. Mit der Finanzaufsicht (FMA) geht Schenz, einst von 1992 bis 2001 OMV-Chef, hart ins Gericht: Die Behörde habe es von Anfang an darauf angelegt gehabt, die kleine Spezialbank "abzudrehen".
Prominente Bank-Eigner
Mittlerweile hält Schenz an der Alizee, wie die meisten Mit-Aktionäre, nur noch weniger als 10 Prozent gegenüber ursprünglich 39 und zuletzt 30 Prozent. Der Aktionärskreis sei auf elf Eigentümer ausgeweitet worden, größter Anteilseigner der russischstämmige Transportunternehmer Andrej Kotchetkov mit mehr als zehn, aber unter 20 Prozent. Drittgrößter Anteilseigner nach Schenz war Ex-Innenminister Franz Löschnak mit zuletzt 20 Prozent gewesen, hinter Kotchetkov mit 21 Prozent. Für Aufsehen hatte Ende Juni der Einstieg von Novomatic-Haupteigentümer Johann Graf und seines Kompagnons Rudolf Binder mit zusammen fast 18 Prozent gesorgt.
Kotchetkov könne nicht der Grund für die Ablehnung durch die FMA sein, sagt Schenz, denn der Unternehmer sei österreichischer Staatsbürger mit einwandfreiem Leumundszeugnis. Auch dass eine Regierungskommissärin bereits seit Weihnachten 2011 als "Aufpasserin" im Institut saß, hat den Ex-OMV-Chef nicht gestört: "Die hätte auch ruhig länger drinnen bleiben können - abgesehen davon, dass wir kein Stimmrecht in der Hauptversammlung gehabt haben."
"Mediengeilheit der FMA"
Schon 2011 habe es den Eindruck gegeben - und der habe sich im März 2012 mit seinem Einstieg mit Partnern wie Löschnak und Staribacher noch verstärkt, "dass die FMA die Bank auf Biegen und Brechen auf alle Fälle schließen wollte", sagt Schenz. Dass die Behörde im Laufe des monatelangen Konzessionsentzugsverfahrens "mit jeder Kleinigkeit an die Öffentlichkeit gegangen" sei, offenbare eine "Mediengeilheit" der FMA, die schon "an die Grenze der Rufschädigung geht", zeigt sich der langjährige Kapitalmarktbeauftragte - erst der Bundesregierung, dann des Finanzministers - erbost.
Die Alizee sei eine kleine Nischenbank, die über das nötige Eigenkapital verfüge und das Mindestkapital deutlich überschritten habe. Da man kein klassisches Einlagen- und Kreditgeschäft betreiben wollte, sondern Vermögensverwaltung für betuchte Klienten, würde von dem Institut kein Risiko ausgehen. Vor allem kann Schenz nicht verstehen, dass die FMA die Lizenz entzogen hat, obwohl erst am vorigen Mittwoch der Alizee-Aufsichtsrat einen neuen Businessplan beschlossen hat, wovon die Finanzaufsicht Kenntnis gehabt habe.
Bescheid werde bekämpft
Gespräche mit der FMA seien "wie ein Inquisitionstribunal" abgelaufen, "es ist ungeheuerlich wie die sich benehmen", wettert Schenz. Den abschlägigen FMA-Bescheid, der laut Finanzaufsicht wegen fehlender Fit&Proper-Befähigungsnachweise von Eigentümern der Bank ergangen ist, werde man jedenfalls bis zum Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof (VfGH, VwGH) bekämpfen.
Mit den jetzigen elf Aktionären - "alles ordentliche Staatsbürger" - "sind wir sicher, dass wir die Bank retten können", ist Schenz dennoch überzeugt; AR-Präsident ist weiterhin Ex-Finanzstaatssekretär Alfred Finz, sein Vize Schenz jun., ebenfalls im Gremium dabei ist Anwalt Hannes Jarolim .
Als scheidender Kapitalmarktbeauftragter ist Schenz überzeugt, in dieser Funktion viel für das Land erreicht zu haben. Neben der Weiterentwicklung der Verhaltensregeln für börsenotierte Unternehmen (Corporate Governance Codex) habe er ehrenamtlich jahrelang gemeinsam mit der Wiener Börse die Werbetrommel für eine Belebung des heimischen Kapitalmarkts gerührt, bis hin zu vielen Vorträgen etwa in Schulen. Dass Österreich nur vier Prozent Aktienbesitzer habe und der Kapitalmarkt "am Bauch" liege, sei auch Schuld der Politik, so Schenz. Die Spekulationsdauer von einem Jahr "auf ewig auszudehnen", sei einfach schlecht gewesen, eine Ausweitung auf ein Jahrzehnt hätte die beabsichtigten Zwecke ebenfalls erreicht, aber ohne Investoren zu verschrecken.
(APA)
