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Griechenlands Konservative planen Rückkehr an die Macht

Wahlkampffinale der Konservativen mit Favorit Mitsotakis
Wahlkampffinale der Konservativen mit Favorit Mitsotakis SAKIS MITROLIDIS
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Der ehemalige Premier Kyriakos Mitsotakis geht als großer Favorit in die vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag. Auf dem Weg zurück an die Regierungsspitze könnte er auch von seiner eigenen Wahlrechtsreform profitieren.

Wenn die Griechen heute zum zweiten Mal binnen fünf Wochen ein Parlament wählen, dann haben sie das auch einem gescheiterten Experiment mit dem einfachen Verhältniswahlrecht zu verdanken. Jahrzehntelang galt ein verstärktes Verhältniswahlrecht, das einen Bonus von 50 Sitzen für die erste Partei vorsah und damit eine Regierungsbildung erleichterte. Das bewährte sich in einem Parteiensystem, in dem Konsens kleingeschrieben wird.

Doch 2016 führte der damalige Premier Alexis Tsipras von der Linkspartei Syriza das einfache Verhältniswahlrecht ein, nach dem nun bei den Wahlen vom 21. Mai 2023 gewählt wurde. Es trug nicht unwesentlich zum Wahldesaster von Syriza bei: Da die Linkspartei in Umfragen zurücklag, aber alle möglichen Koalitionspartner, insbesondere die sozialistische Pasok, eine Koalitionsregierung mit Syriza ausschlossen, erschien vielen Wählern eine Stimmabgabe für Syriza sinnlos zu sein.

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