Parlament

Bundespräsident verkleinerte Bundesrat: Ein Blauer weniger

Alexander Van der Bellen legte fest, dass der Bundesrat ab sofort nur noch aus 60 statt 61 Mandataren besteht
Alexander Van der Bellen legte fest, dass der Bundesrat ab sofort nur noch aus 60 statt 61 Mandataren besteht(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)
  • Drucken

Alexander Van der Bellen setzte das Ergebnis der Volkszählung um: Wien verliert einen Mandatar, weil die Inländerzahl sank.

Wenn der Bundesrat am Donnerstag zu seiner nächsten Sitzung schreitet, wird Johannes Hübner (FPÖ) schon nicht mehr dabei sein. Denn Bundespräsident Alexander Van der Bellen legte nun per Entschließung fest, dass der Bundesrat ab sofort nur noch aus 60 statt 61 Mandataren besteht. Zuvor hatte die Bundesregierung diesen Schritt bei der Hofburg beantragt.

Die Verkleinerung ist eine Folge der Volkszählung, der Bundespräsident war verpflichtet, diesen Schritt zu setzen. Leidtragender ist der blaue Mandatar Hübner, weil sein Mandat das am wenigsten abgesicherte ist. Der Bundesrat wird von den neun Landtagen nach dem jeweiligen Landtagswahlergebnis beschickt, die FPÖ war in Wien im Jahr 2020 infolge der Ibiza-Nachwehen nur auf rund sieben Prozent gekommen. Der Grund dafür, dass Wien künftig nur noch zehn statt elf Mandatare im Bundesrat stellt, geht aber wiederum auf das Ergebnis der Volkszählung von 2021 zurück, das heuer offiziell veröffentlicht wurde. Und es hat damit zu tun, dass die Zahl der Inländer gegenüber der Volkszählung 2011 in Wien fiel. Ein Blick in die Geschichte zeigt zudem, dass der Bundesrat auch schon viel kleiner war als heute – aber auch schon spürbar größer.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.