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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Rechtspanorama

Grabenwarter: Moral ist kein Maßstab für den Verfassungsgerichtshof

Auch in einer nun wieder verschärften Pandemie müssten Grundrechte gewahrt bleiben, betont der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Christoph Grabenwarter. Für den U-Ausschuss könnten zusätzliche Regeln sinnvoll sein.

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An Pfaue gewöhnt man sich nicht

Sein Nachbar habe jahrelang nicht dagegen geklagt, nun müsse er mit den Tieren leben, meinte ein Pfauenhalter. So einen Lärm brauche man nicht zu erdulden, sagen die Richter.

Meinung

Das Beste aus beiden Welten

Trotz recht unterschiedlicher Ansichten hält die türkis-grüne Bundesregierung auch in schwierigen Zeiten zusammen. Koste es, was es wolle.

Chronik

Wien bleibt gelb, strengere Regeln auch bei Grün

Wien schrammte knapp an Orange vorbei, neue Bezirke wie Korneuburg und Innsbruck werden gelb. Bundesweit soll es striktere Vorgaben für Masken und Veranstaltungen geben.

Meinung

Obermoralisten und Finten

Was eint bei Corona Bund und Länder? Immerhin fragwürdige Ansagen.

Meinung

Little Italy und China Town

Sogar in den österreichischen Badeorten wie Lignano, Jesolo oder Caorle wurden heuer verstärkt schon Italiener gesichtet.

Rechtspanorama

Aus Zug springen ist menschlich

Eine Frau stieg in eine Leerfahrt ein, der Fahrer ignorierte ihre Signale. Dass sie in Panik Unvernünftiges tat, ist für den OGH verständlich.

Innenpolitik

Ausländerinnen öfter arbeitslos als vor einem Jahrzehnt

Immer mehr Schüler haben eine fremde Umgangssprache, fast ein Viertel der österreichischen Bevölkerung Migrationshintergrund. Die wichtigsten Details aus dem neuen Integrationsbericht.

Coronavirus

Die Ampel lässt manche rotsehen

Vier Gelbschaltungen bei der Premiere führen zu einem Kompetenzstreit: Müssen die Länder die Vorgaben des Bundes umsetzen?

Meinung

Die unbeugsamen Linzer

Wir befinden uns im Jahre 2020 n. Chr. Ganz Österreich hat sich der Corona-Ampel unterworfen. Ganz Österreich?

Rechtspanorama

Kurzer Prozess nach Hass im Netz

Mit einem Eilverfahren sollen Opfer rasch die Löschung von verletzenden Postings erreichen können. Plattformen müssen eigene Beauftragte haben, die für Ordnung sorgen.

Innenpolitik

Würden neue Strafen gelten? Die rechtlichen Fragen im Corona-Herbst

Die Koalition will die Regeln besser absichern. Die Verwaltungsrichter fordern Eilverfahren am VfGH, damit dieser nicht erst Monate später entscheiden kann.

Innenpolitik

Empfehlungen statt Verschärfungen

Die Koalition betätigt sich als Lebensberater: Man solle öfter Maske tragen, nach Hause nur 25 Leute einladen und nicht zu viel heizen. Wenn man aber kuschle, kuschelt das Virus mit.

Meinung

Wer hören will, muss auch handeln

Rudolf Anschober sucht rechtlichen Rat. Umsetzen müsste man ihn dann halt auch noch.

Meinung

Die Grüne und der Sektionschef

Die erneute Bestellung von Christian Pilnacek sorgt für Kritik an Ministerin Zadi. Zu Unrecht.

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