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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Innenpolitik

Premium Neuer Teamchef im Ländermatch

Die Volkspartei kehrt machtpolitisch zu ihren Wurzeln zurück und tauscht mehrere Minister aus.

Innenpolitik

Premium Wie sich die ÖVP neu aufstellt

Sebastian Kurz verlässt die Politik ganz, auch Finanzminister Gernot Blümel geht. Neuer Parteichef soll Karl Nehammer werden. Alexander Schallenberg stellt ihm das Kanzleramt zur Verfügung.

Innenpolitik

Premium Rechtsmissbrauch: Der gewagte Baustopp in der Lobau

Umweltministerin Gewessler sagt Nein zum Tunnel. Doch das ist sowohl politisch als auch rechtlich sehr heikel. Kann die Klimaschutzministerin die bisherigen Pläne überhaupt so leicht umstoßen? Es bräuchte ein neues Gesetz, meinen Experten gegenüber der Presse.

Rechtspanorama

Premium Darf man ohne Strafe auf Urlaub fahren?

Das Ministerium erlaubt nun, was es vorher verboten hat. Obwohl sich die Verordnung dazu gar nicht verändert hat. Wie sorgenfrei kann man also verreisen?

Rechtspanorama

Premium Wer Dummes sieht, muss weise handeln

Ein Autofahrer haftet, weil er auf den Fehler eines anderen noch besser reagieren hätte müssen.

Rechtspanorama

Premium Waffelhändler braucht keinen Waffenpass

Geldtransport von Eissalons zur Bank nicht zu gefährlich.

Meinung

Advent, Advent, ein Booster brennt

Aufregung herrscht um einen Slowenen, der sich gegen Geld für andere impfen ließ, insgesamt 23 Mal. Da legt also endlich einmal jemand Wert auf einen ordentlichen Booster gegen Corona, passt es auch wieder nicht.

Innenpolitik

Premium Der politische Trick mit der Entschuldigung

Wenn Volksvertreter Asche auf ihr Haupt streuen, ist meist der Gegenangriff auf den politischen Gegner nicht weit. Und am Ende zählt vor allem, wie das Sorry bei den eigenen Wählern ankommt.

Rechtspanorama

Premium Fahrlehrer müssen Schüler vor deren Übermut schützen

Eine Frau wollte trotz offensichtlicher Probleme die Motorradprüfung ablegen. Die Fahrschule ist an ihrem Sturz hauptschuld.

Rechtspanorama

Premium Rascher dritter Stich? Staat haftet, Hersteller womöglich weniger

Ärzte trifft eine besondere Aufklärungspflicht, wenn mRNA-geimpfte Patienten sich bereits vor Ablauf von sechs Monaten einen Booster holen.

Rechtspanorama

Premium Wie man im Lockdown richtig skifährt

Der Wintersport selbst und Essen holen auf der Piste ist erlaubt, ein Hotel zu beziehen aber nicht.

Rechtspanorama

Premium Mehrere Strafen für Impfgegner möglich

Die Regierung will eine Impfpflicht ab spätestens Februar. Juristen betonen, dass man dafür nicht so lang warten müsste. Aber wie oft haben Verweigerer die Buße zu zahlen?

Innenpolitik

Kurz-Vertraute rufen Gericht an

Stefan Steiner und Gerald Fleischmann finden, dass es keinen Grund gegeben habe, sie einer Hausdurchsuchung zu unterziehen.

Innenpolitik

Premium Wie könnte eine Impfpflicht aussehen?

Die Regierung kündigte eine Impfpflicht ab Februar an. Verwaltungstrafen gegen Leute, die sich nicht immunisieren lassen, wären auch rechtlich denkbar.

Rechtspanorama

Premium Keine Kunden im Lockdown? Keine Mietzahlung nötig

Die Höchstrichter entschieden erstmals, dass Unternehmer nicht zahlen müssen, wenn sie wegen behördlicher Coronaregeln ihr Geschäft gar nicht nutzen können.

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