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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Meinung

Wer im Burgenland zuletzt lacht

Nach einem Wahlerfolg am Sonntag wird der burgenländische Landeshauptmann weiter auf der Bundespartei herumreiten.

Meinung

Happy Birthday, lieber Teletext!

Retro? Überholt? Von wegen. Der ORF-Teletext feiert heute seinen 40. Geburtstag. Und ihm habe ich mehr zu verdanken als nur die kompakte Information.

Innenpolitik

Nehammer-Pläne: Richter wollen nicht zu Asylwerbern kommen

Innenminister Karl Nehammer will Aufnahmestellen an der Grenze, in denen alle für das Asylverfahren wichtigen Institutionen gebündelt werden. Er hofft auf schnellere Klarheit, Landespolitiker aber sind verärgert. Die Richter warnen.

Rechtspanorama

ORF gehört gehört gehört

Die Rundfunkanstalt gewinnt den Prozess gegen jene Werbeagentur, die einst den Werbespruch für den Sender Ö1 kreiert hatte.

Rechtspanorama

Luftboxen rechtfertigte Schlag nicht

Ein Gast ging beim Zeltfest mit bedrohlichen Gesten auf den Ordner zu. Dieser bekam Angst und zog dem Besucher mit der Stablampe eins über. Dafür wird Schadenersatz fällig.

Innenpolitik

Missstände aufdecken? Erst zum Chef, dann zum Buchverlag

Wer in einem Buch seinen Dienstgeber rügt, riskiert in der Privatwirtschaft den Job. Bevor man in die Tasten haut, muss man zuerst der Firma die Möglichkeit geben, Probleme zu beseitigen. Beamte wie Susanne Wiesinger sind allerdings am besten vor Konsequenzen geschützt.

Meinung

Kleine Missverständnisse

Die Omas gegen rechts, so machte es diese Woche die Runde, seien vom Verfassungsschutz als linksradikal eingestuft worden.

Innenpolitik

Echte Ehe light kommt, Schuld an Scheidung künftig egal?

Bei der Ehe und der eingetragenen Partnerschaft sollen neue Unterhaltsregeln gelten.

Innenpolitik

Burger essen, tanzen, leger kleiden? Was Politiker noch dürfen

Werner Koglers persönliche Vorlieben führten zu Schlagzeilen. Einst sorgten sich aber auch die Grünen schon um den Modegeschmack der ÖVP.

Rechtspanorama

Puck gegen Kopf: Kein Geld für Zuseher

Ein Mann, der bei einem Eishockeyspiel verletzt wurde, erhielt kein Schmerzengeld. Besucher in anderen Fällen bekamen es aber schon. Das Wissen um die Gefahr ist entscheidend.

Chronik

Was tun gegen Rassismus?

Justizministerin Alma Zadi will Änderungen im Strafrecht. Aber wie stellt sich die Situation von Hassopfern generell dar, und was brächte die Reform?

Rechtspanorama

Zadi: Rassismus muss niemand aushalten

Auch Politiker müssten sich nicht alles gefallen lassen, meint die grüne Justizministerin. Ermittler sollen Opfern von Hasspostings künftig mehr helfen. Eine Verfassungsänderung für die Sicherungshaft schließt Alma Zadi nicht aus.

Innenpolitik

Verfassungsdienst: Zurück an den Absender

Nach einem Gastspiel bei der Justiz kehrt der Verfassungsdienst wieder ins Bundeskanzleramt zurück. Und diese Entscheidung kommt nicht von ungefähr.

Innenpolitik

Türkis-grüne Tauschgeschäfte

Einige Kompetenzen der Ressorts änderten sich noch. So wird Köstinger statt Gewessler für den Bergbau zuständig, Zadi für das Bundesverwaltungsgericht.

Innenpolitik

Zwei Welten an einem Tisch vereint

Türkis-Grün traf sich erstmals zum Ministerrat. Gleichzeitig feilt man an den Aufgaben der neuen Ministerien. Und diese Pläne haben es durchaus in sich.

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