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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Rechtspanorama

Ein Auto muss nicht fahren können

Wer beim Erwerb eines Gebrauchtwagens auf die Gewährleistung verzichtet, hat schlechte Karten, wenn etwas kaputtgeht. Selbst, wenn nach dem Kauf schwere Mängel auftreten.

Rechtspanorama

Wie man noch schnell der Corona-Strafe entkommt

Es war immer erlaubt, Freunde zu besuchen. Und wegen des verlängerten Fristenlaufs endet die Einspruchfrist für ältere Strafverfügungen erst am heutigen Freitag.

Innenpolitik

Ein Meter Abstand, auch wenn der Politiker kommt

Der Besuch des Kanzlers im Kleinwalsertal zeigt die Schwierigkeiten für künftige Wahlkämpfe auf. Darauf reagieren die Parteien im Wiener Wahlkampf und in der Steiermark.

Rechtspanorama

Freunde trotz Coronaregeln besucht: Gericht kippt Strafe

Behörde hatte zu Unrecht 600 Euro Buße gegen einen Mann verhängt.

Innenpolitik

Was das Parlament wissen darf

Bei Internetauftritten der Regierung ist der Inhalt entscheidend - und nicht, wem der Account gehört. Aber was dürfen Abgeordnete grundsätzlich erfragen? Und wann muss die Regierung nicht antworten?

Rechtspanorama

Scheinehe auch, wenn man nicht bestraft wird

Ein Nigerianer habe sich seine Rot-Weiß-Rot-Karte erschlichen, befanden die Gerichte.

Meinung

Der neue grüne Zynismus

Wenn Sigrid Maurer einen Sabotageakt im Bundesrat ortet, hat sie wohl vergessen, was Opposition bedeutet. Andererseits braucht man wirklich kein Gremium, das Gesetze nur verzögern kann.

Innenpolitik

Was die Genossen ihrer Parteichefin sagen wollten

Das Mitgliedervotum zeigt, dass die SPÖ-Basis sich bei den klassischen roten Themen wie Pensionen, Gesundheit und Pflege am Besten aufgehoben fühlt. Der Klimaschutz zieht deutlich weniger, und auch manch Entlastungsmaßnahme ist den Genossen gar nicht so wichtig.

Innenpolitik

Gesundheit ist den Genossen wichtiger als Klimaschutz

Millionäre sollen nach dem Wunsch der SPÖ-Basis mehr beisteuern, die Vier-Tage-Woche liegt den Sozialdemokraten weniger stark am Herzen.

Rechtspanorama

Wann man im Job Maske tragen muss

Auch wenn die Regierung von Einvernehmen spricht, könnten Firmen eine Pflicht zur Maske erzwingen. Das würde aber dauern. Und was gilt momentan für Religion, Ehe und Liebe?

Innenpolitik

Ein rot-blauer Erfolg, der nur eine Woche hält

Der Bundesrat stoppte das Epidemiegesetz vorerst. Aber warum ist die Macht der Länderkammer derart begrenzt?

Rechtspanorama

Geld statt Heirat: Frau hat Recht auf Ersatz

Weil sie ihren Partner pflegte, erhält eine Frau zwölf Euro Stundenlohn.

Innenpolitik

Hinter der Mauer bröckelt es

Wie ergeht es den Türkisen mit den Grünen? Wie den Grünen mit den Türkisen? Eine Momentaufnahme.

Coronavirus

Lockerungsverordnung weitet Maskenpflicht aus

In allen öffentlichen Gebäuden und auch auf Märkten im Freien sind ab sofort Mund und Nase zu bedecken.

Innenpolitik

Wenn Victor Adler mitmarschiert

Die Sozialdemokraten hielten eine virtuelle 1.-Mai-Feier ab. Die Partei rühmte dabei ihre historischen Leistungen, Pamela Rendi-Wagner hält das neoliberale Konzept für gescheitert.

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