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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Archiv

Premium Vater werden tut nicht weh selbst wider Willen

Auch ein dementer Mann habe eine DNA-Probe abzugeben, sagt der OGH. Das sei wie Schnäuzen oder Kämmen, also schmerzfrei.

Innenpolitik

Trotz Konflikts: Zadi legt Staatsanwälte-Gesetz vor

Die ÖVP hatte den grünen Plan für die oberste Weisungsspitze abgelehnt. Am Mittwoch beraten sich Edtstadler und Zadi.

Rechtspanorama

Premium Staatsanwälte: Edtstadler sagt Zadis Pläne ab

Ein Dreiergremium an der Weisungsspitze ist für die ÖVP ebenso wenig denkbar wie ein oberster Ankläger, der ohne Mitwirkung des Parlaments ausgesucht wird. Wie geht es nun weiter?

Innenpolitik

Premium Soll es bei Cannabis einen Grenzwert im Straßenverkehr geben?

ÖVP und Grüne sind sich uneins. Momentan hängt viel von der Behörde oder dem Richter ab.

Innenpolitik

Premium Tirols Neos-Chef: Deutsch wird im sozialen Umgang gelernt

Tirols Neos-Chef Dominik Oberhofer will Migrantenkinder in der Freizeit statt mit mehr Lehrstunden integrieren. Die ÖVP kritisiert er, Toni Mattle sei aber anständig. Wenngleich Oberhofer vielen Habsburgern verbunden ist, bleibe er Republikaner.

Meinung

Graspedal

Laut einer aktuellen Umfrage glauben sieben von zehn Männern an die erotische Kraft von Autos. Die anderen drei haben ein Klimaticket und können ihr Leben so in vollen Zügen genießen.

Rechtspanorama

Premium Ehefrau ruft Polizei: Strafe für Alkosünder

Bis zum Höchstgericht behauptete ein Mann, er habe erst nach der Autofahrt zu trinken begonnen. Doch dagegen sprach die Erstaussage seiner Frau.

Rechtspanorama

Premium Tabletten vertauscht, Mutter tot, Klage gegen Heim scheitert

Die Tochter der Verstorbenen erhält kein Schmerzengeld für den Verlust.

Meinung

Limabonus

Auch Tote bekommen den Klimabonus. Das ist nur fair, denn die meisten von ihnen haben einen Knochenjob.

Innenpolitik

Premium Sechs Augen sehen mehr als die Ministerin

Alma Zadi will das dem Justizministerium zustehende Weisungsrecht über die Staatsanwälte abschaffen. Künftig soll ein Dreier-Senat entscheiden. Standesvertreter begrüßen dies, aber die politische Realisierung ist unsicher.

Rechtspanorama

Premium Auch die besten Mitarbeiterinnen sind keine Marke

Bezeichnung für Süßigkeiten kann nicht geschützt werden.

Meinung

Gesucht: Generalsekretär (m/w/d)

Wir sind eine Partei mit viel Tradition und suchen für unser Büro in bester Wiener Innenstadtlage einen Generalsekretär zum baldigstmöglichen Eintritt.

Rechtspanorama

Premium Schlepper muss Österreich verlassen

Pakistaner wollte wegen Familienlebens bleiben.

Rechtspanorama

Premium Wer ist Vater? Mutter hat Kind testen zu lassen

Mann will Kontakte zu möglicher Tochter haben.

Innenpolitik

Premium Büro, Schloss, Villa: Was braucht ein Präsident?

Würde ein Staatsoberhaupt auf sein Recht pochen, müsste die Regierung eine Wohnung für ihn finden.

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