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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Meinung

Datenschutz: Tut mir leid, aber wir müssen reden

Diskussionsverbote sind selbst in Krisenzeiten fehl am Platz. Auch wenn bei der Stopp-Corona-App Debatten nicht gewünscht sein sollten.

Coronavirus

Wie man sich im Supermarkt bedecken muss

Die Vorschrift, größere Läden mit Maske zu betreten, dürfte erst der Anfang sein. Vorerst reicht aber auch ein Schal als Bedeckung aus. Doch bevor ein neues Gesetz kommt, stehen die Maßnahmen auf rechtlich wackeligen Beinen.

Rechtspanorama

Patient muss jeden Arzt einzeln auf Allergien hinweisen

Ein Mann starb, weil sein Zahnarzt Infos nicht an den Anästhesisten weitergab.

Coronavirus

Masken sollen Tote verhindern

Die Regierung führt neue Pflichten für Wirtschaft und Bürger ein. Bisherige Maßnahmen würden im Kampf gegen das Virus nicht reichen.

Rechtspanorama

Online-Parlament: Möglich, aber unerwünscht

Ändert man die Verfassung, dürften Mandatare auch von zu Hause aus abstimmen. Gedacht ist daran aber nicht.

Rechtspanorama

Skifahrer dürfen bei Knall erschrecken

Zwei Instanzen warfen einer Frau vor, ohne Not gestürzt zu sein. Die Höchstrichter aber zeigen Verständnis für die Wintersportlerin.

Coronavirus

Selbst im Notfall reden Abgeordnete noch mit

Das Coronavirus betrifft den ersten Mandatar. Kann der Nationalrat nicht mehr tagen, wäre die Hofburg am Zug. Doch ein paar Abgeordnete müssten weiter gefragt werden. Und manche Novellen blieben in der Not tabu.

Coronavirus

Erste Strafen bereits verschickt: Empfindlich und spürbar

Wer gegen Ausgangsbeschränkungen verstoßen hat, wird zügig belangt. In Wien und Tirol gab es bisher die meisten Anzeigen.

Rechtspanorama

Wann bei Leichtsinn Gefängnis droht

Wer weiß, dass er mit dem Coronavirus infiziert ist, und trotzdem ins Freie geht, muss mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Unabhängig davon, ob er auch jemanden ansteckt.

Chronik

Mit der U-Bahn zum Spaziergang? Eigentlich verboten

Bürgermeister Michael Ludwig will den Wienern etwas erlauben, was die Verordnung der Regierung untersagt.

Rechtspanorama

Gerichtsfrist: Alles neu macht der Mai

Wer einen Prozess anfangen oder gegen Urteile berufen will, bekommt dafür mehr Zeit. Die Fristen sollen bis Ende April unterbrochen werden, bis dahin wird nur Dringendes verhandelt.

Coronavirus

Getrennt von Partner oder Kind? Wen man noch treffen darf

Die Verordnung der Regierung ist strikt gefasst, dürfte aber nicht ganz so streng vollzogen werden.

Coronavirus

Kein Kleiderkauf, ins Restaurant nur bis 15 Uhr

Im Kampf gegen das Coronavirus bleiben ab Montag die meisten Geschäfte zu. Auswärts essen gehen darf man nur bis zum Nachmittag, die Zustellung ist auch danach erlaubt. Lebensmittelgeschäfte können wie gewohnt offenhalten.

Innenpolitik

Coronavirus: Wie viel Demokratie bleiben muss

Das Parlament tagt, aber größere Demos sind verboten. Doch wie sehr darf man Grundrechte einschränken?

Economist

Karfreitag: Nach Kirche klagen nun Mitarbeiter

Wer am Karfreitag frei haben will, muss weiterhin einen Urlaubstag dafür opfern. Die Verfassungsrichter erklärten, dass die Kirchen nichts dagegen tun können. Doch nun wollen evangelische Arbeitnehmer vor Gericht gehen.

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