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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Rechtspanorama

Premium Millionen an Tiere, nichts für Enkel

Eine reiche Kärntnerin enterbte ihre Enkeltöchter nach britischem Recht. Der OGH lässt das durchgehen. Nun bekommt ein Tierheim viel Geld.

Innenpolitik

Premium Dieser Mitglied und ein Schweinwerfer : Wie Fehler passieren

Der VfGH gibt der Politik sprachliche Nachhilfe. Kleine Pannen sind schnell passiert, wie auch schon beschlossene Normen zeigten.

Rechtspanorama

Premium Lifte wegen Corona geschlossen: Geld zurück für Skifahrer

Weil man als Saisonkartenbesitzer im Frühjahr 2020 weniger Skitage hatte, klagte ein Paar erfolgreich.

Meinung

Sie nannten ihn Mückstein

Der Arzt Wolfgang Mückstein soll grüner Gesundheitsminister werden. Die Arztwahl von Werner Kogler ist hoffentlich gelungen, denn wechseln darf er ihn sonst erst im nächsten Quartal.

Innenpolitik

Premium Rudolf Anschober, Minister der vielen Entschuldigungen

Selten noch gab es einen Politiker, der geschehene Fehler so klar bedauerte. Doch Rudolf Anschobers Regelwerke boten auch wiederholt Anlass zur Kritik, während ihm etwa der Ausbau der Test-Infrastruktur glückte.

Rechtspanorama

Premium Tote haben weniger Privatsphäre

Während Lebende sich leicht bloßgestellt fühlen können, sei dies bei Mordopfern nicht mehr möglich, sagt der OGH. Die Klage einer Hinterbliebenen gegen eine Zeitung scheiterte.

Meinung

Premium Die richtigen Lektionen aus den bedenklichen Chats

Die Antwort auf die Enthüllungen sollte mehr Transparenz sein. Und für manche die Erkenntnis, dass Staat und Partei zwei verschiedene Dinge sind.

Innenpolitik

Premium Maskenpflicht auch auf der Abgeordnetenbank

FPÖ-Chef Norbert Hofer wollte Herbert Kickl entgegenkommen, indem er zusätzliches Plexiglas statt Masken durchgehen lässt. Aber diese Wahl werde es nicht geben, sagt das Parlament. Und die neue Hausordnung ist da.

Innenpolitik

Hofer will, dass Kickl im Parlament eine Maske trägt

Der Parteichef und Dritte Nationalratspräsident verlangt die Einhaltung der neuen Regeln.

Meinung

Känguru, Kiwi und der Osterhase

Gute Nachrichten von der Corona-Front: Australien und Neuseeland öffneten ihre gemeinsame Grenze.

Innenpolitik

Maskenpflicht für Mandatare, aber ohne Sanktion

Nationalratspräsident Sobotka ändert die Hausordnung. Wer in der Sitzung keine Maske trägt, wird jedoch nicht bestraft. Einen neuen Anlauf gibt es im Parlament indes dafür, dass Bürger nur mit Test einkaufen gehen dürfen.

Rechtspanorama

Premium Staatsanwälte gegen Regierungsplan

Soll die Justiz bei Behörden nicht mehr selbst Unterlagen sicherstellen dürfen? Nach Protesten gegen den Plan lädt Justizministerin Zadi zum Expertengipfel. Die Staatsanwälte drängen auf Änderungen.

Rechtspanorama

Premium Maske runter, weil man trinkt? Was man am Donaukanal darf

Während der Konsumation ist man von der Maskenregel befreit. Aber nicht davon, genug Abstand zu anderen Personen zu halten.

Innenpolitik

Premium Keine Maske? Wie man Parlamentarier belangen könnte

Es gibt aktuell kaum Handhabe, wenn Abgeordnete sich missverhalten. Das könnte man allerdings ändern.

Innenpolitik

Premium Der Österreich-Lockdown ist (vorerst) abgesagt

Am Mittwoch wünschte sich der Osten vom Bund noch ein einheitlicheres Vorgehen. Am Donnerstag sagte der Kanzler: Es bleibt bei einer regional unterschiedlichen Strategie.

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