Schweden.

Erneut Koran-Verbrennung in Stockholm 

Gewalttätige Proteste in Schweden nach Koranverbrennungen vor einem Jahr. Auch jetzt wird mit Demonstrationen gerechnet.
Gewalttätige Proteste in Schweden nach Koranverbrennungen vor einem Jahr. Auch jetzt wird mit Demonstrationen gerechnet. Reuters / Tt News Agency
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Die geplante Aktion fand vor einer Moschee statt. Ein großes Polizeiaufgebot war im Einsatz. Eine ähnliche Aktion hatte bereits im Jänner die Türkei aufgebracht, die Schwedens Nato-Beitritt seitdem blockiert.

Erstmals seit Monaten ist bei einer öffentlichen Demonstration in Stockholm wieder ein Koran angezündet worden. Aufnahmen des schwedischen Rundfunksenders SVT zeigten, wie ein Mann am Mittwochnachmittag hinter Absperrband der Polizei ein Exemplar der heiligen Schrift des Islams anzündete. Der türkische Außenminister verurteilte die Tat scharf. Er verfluche diese „verachtenswerte Handlung“, die gegen den Heiligen Koran, am ersten Tag des Eid-al-Adha-Festes begangen wurde“.

Fidan schrieb am Mittwoch im Onlinedienst Twitter, es sei „inakzeptabel“, derartige gegen den Islam gerichteten Aktionen „unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit zuzulassen“. Die Auswirkungen der Aktion auf den angestrebten NATO-Beitritt Schwedens sind ungewiss. In einem Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz machte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch abermals klar, dass Stockholm nicht auf ein baldiges Ja seines Landes zum schwedischen NATO-Beitritt hoffen könne.

Laut schwedischen Fernsehbildern nahm neben dem Koranverbrenner nur ein weiterer Mann an der Aktion teil. Dutzende Menschen versammelten sich hinter den Absperrgittern, einige riefen wütende Worte. Insgesamt blieb es nach Senderangaben aber ruhig. Eine Person, die einen Stein in der Hand hielt, wurde demnach vom Ort weggeführt.

Die Polizei der schwedischen Hauptstadt hatte den Protest vor der Stockholmer Moschee im Viertel Södermalm zuvor bewilligt, nachdem andere Aktionen dieser Art im Februar untersagt worden waren. Schwedische Gerichte hatten danach geurteilt, dass die Polizei nicht das Recht habe, die Erlaubnis zu Koranverbrennungen zu verweigern. Die Nachrichtenagentur Reuters identifizierte den aus dem Irak stammenden Salwan Momika als Antragsteller der aktuellen Aktion. Momika bezeichnet sich als Islamkritiker.

Islamfeindliche Aktionen in Stockholm - darunter das Verbrennen des Korans und das Aufhängen einer Puppe, die den türkischen Präsidenten Erdogan darstellte - hatten Anfang des Jahres für erheblichen Ärger zwischen Schweden und der Türkei gesorgt. Für Schweden kamen diese Querelen zur Unzeit, da das skandinavische Land seit vergangenem Jahr darauf hinarbeitet, dass die Türkei ihre Blockadehaltung hinsichtlich des schwedischen NATO-Antrags aufgibt.

Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Finnland ist bereits Anfang April als 31. Mitglied in das westliche Verteidigungsbündnis aufgenommen worden. Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns. Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt vor allem unter Verweis darauf, dass Schweden unzureichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe. Dabei geht es ihr vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson wollte dazu nicht spekulieren, wie er auf einer Pressekonferenz sagte. Zu der Aktion sagte er, dies sei zwar erlaubt, aber nicht angemessen.

Ungarn seinerseits billigt den Beitritt Schwedens wohl nicht mehr vor dem Herbst, berichtete das Nachrichtenportal „hvg.hu“ am Mittwoch unter Berufung auf Parlamentskreise. Die Ratifizierung des NATO-Beitritts Schwedens stehe nicht auf dem Entwurf der Tagesordnung für die nächste Parlamentssitzung, schrieb das Portal. Die drei Sitzungstage nächste Woche sind die letzten vor der Sommerpause.

Schweden möchte den Beitritt zu dem Militärbündnis beim NATO-Treffen in Vilnius in zwei Wochen über die Bühne bringen.

Im Februar hatte auch die NATO-kritische Kulturvereinigung „Apallarkerna“ vergeblich um Genehmigung für eine Koranverbrennung angesucht. Deren Vorsitzender Chris Makoundoul hatte gemeint, man habe tatsächlich gar keinen Koran verbrennen wollen, es sei vielmehr um die Genehmigung an sich gegangen. Für eine vorherige Koranverbrennung im Jänner war der dänische Rechtsextremist Rasmus Paludan verantwortlich.

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