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Golan-Abzug: Klug macht UNO Vorwürfe

GolanAbzug Klug macht Vorwuerfe
Klug
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"Die Unterstützung der Vereinten Nationen war mager": Mit diesen Worten rechtfertigt der SP-Verteidigungsminister den Truppenabzug vom Golan.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) verteidigt nach wie vor den viel diskutierten Abzug der österreichischen Blauhelme vom Golan und erhebt seinerseits Vorwürfe gegen die UNO: "Wir haben die Vereinten Nationen seit zwei Jahren mehrfach und wiederholt darauf hingewiesen, dass die konkrete Lageentwicklung und das Mandat der Blauhelme immer weiter auseinanderdriften", erklärt Klug in den "Vorarlberger Nachrichten" (Wochenend-Ausgabe). Auch habe man in New York "deutlich gemacht, dass zusätzliche Schutzvorkehrungen für die Soldaten notwendig sind", sagt Klug und resümiert: "Die Unterstützung der Vereinten Nationen war mager."

"Mit Wahlkampf hat das nichts zu tun. Ich habe meine Ressortverantwortung wahrgenommen", entgegnet der Minister entsprechenden Deutungen des mancherorts als überstürzt kritisierten Abzuges. "Die Vereinten Nationen haben auf unsere Anregungen bedauerlicherweise nur spärlich bis gar nicht reagiert. Sie hätten diese Entwicklung daher absehen können."

Wie die "Presse" berichtete, zieht Österreich seine Truppen etwas langsamer als ursprünglich geplant ab. Bis zum 31. Juli sollen noch 45 Schlüsselkräfte des österreichischen Kontingents in der Pufferzone zwischen Israel und Syrien bleiben. Dieser Deal mit der UNO bahnte sich zuletzt jedenfalls an. Im ORF-Radio-"Abendjournal" bestätigte Klug, dass Österreich in den derzeit laufenden Verhandlungen mit der UNO über die Möglichkeit spricht, dass ein kleiner Teil an Logistik- und Sanitätspersonal etwas länger bleibt als der Rest der Truppe, der wie geplant mit Monatsende heimkommen soll.

Er gehe zwar nach wie vor davon aus, "dass Ende Juni der überwiegende Teil unserer Soldaten zurückversetzt wird", erklärte Klug. In der Frage, ob ein kleiner Teil länger bleiben soll - weil etwa die gesamte Golantruppe ohne Österreicher kein medizinisches Personal mehr hätte - meinte Klug: "Hier bemühen wir uns sehr um eine konsensuale Vorgangsweise."

Bbei der Frage, was den Nachfolgern - vermutlich Soldaten von den Fidschi-Inseln - an Material überlassen werden soll, will Österreich der UNO teilweise entgegenkommen: So sollen laut Klug Schneemobile (die Beobachtungsstelle am Berg Hermon liegt auf fast 2.400 Meter Höhe) und medizinisches Material am Golan gelassen werden - keinesfalls aber die begehrten Pandur-Radpanzer, Nachtsichtgeräte oder "sensible Informations- oder Kommunikationstechnologie", wie Klug betonte.

"Wir arbeiten professionell"

Klug nahm in dem Interview auch zum US-Überwachungsskandal Stellung: Im Zusammenhang mit der Frage, ob auch das österreichische Heeresnachrichtenamt mit dem ins Kreuzfeuer geratenen US-Geheimdienst NSA kooperiert, ist Klug wesentlich weniger direkt: "Je mehr darüber diskutiert wird, desto mehr gefährden wir Österreicher, die im Ausland in Not geraten und unsere Soldaten im Auslandseinsatz", meint der Minister in den "VN". Und auch auf Nachfrage lautet seine Antwort lediglich: "Wir arbeiten professionell. Mehr sage ich dazu nicht."

(APA/Red.)