Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Israel könnte deutsche Kriegsschiffe kaufen

Israelische Flagge
Israelische FlaggeREUTERS
  • Drucken

Die Schiffe sollen zum Schutz israelischer Gaspipelines im östlichen Mittelmeer eingesetzt werden.

Israel kauft einem Zeitungsbericht zufolge in Deutschland zwei mit Raketen bestückte Kriegsschiffe im Wert von einer Milliarde Euro. Dies meldete die "Bild"-Zeitung am Samstag. Laut einem Bericht der israelischen Tageszeitung "Haaretz" vom Sonntag ist eine Kaufentscheidung noch nicht gefallen; Israel verhandele auch in Südkorea und den USA.

Die deutsche Bundesregierung wollte die Angaben nicht kommentieren. Kritik kam von der Opposition.

Die Schiffe sollen den Berichten zufolge zum Schutz israelischer Gaspipelines im östlichen Mittelmeer eingesetzt werden. Israels Nationaler Sicherheitsberater Yossi Cohen hatte sich in der vergangenen Woche nach Angaben der "Bild" zu Rüstungsgesprächen in Berlin aufgehalten. Eine Regierungssprecherin bestätigte AFP den Aufenthalt, machte aber keine Angaben zum Inhalt der Gespräche.

Der Rüstungsexperte der Linken, Jan van Aken, warf der Bundesregierung vor, "hemmungslos das Wettrüsten rund ums Mittelmeer" zu befördern. Er erklärte am Samstag, die Zugehörigkeit der Erdgasfelder, die Israel sichern wolle, sei bis heute umstritten.

Kritik seitens der Grünen

Die Grünen kritisierten das Bekanntwerden des Geschäfts nur durch Pressemeldungen. Die Bundesregierung müsse "umgehend" Parlament und Öffentlichkeit darüber informieren, ob sie den Kriegswaffenexport genehmigt habe und warum, forderte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Keul. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag mehr Transparenz bei Rüstungsexporten und eine schnellere Information des Bundestags vereinbart.

Nach Angaben der "Haaretz" sind die Verhandlungen mit Deutschland "noch in einem frühen Stadium"; auch mit südkoreanischen und US-Werften würden noch Kaufgespräche geführt. Da Deutschland nach den Septemberwahlen weiter in einer Übergangsphase sei, "werden die Gespräche erst Fahrt aufnehmen, wenn Kanzlerin Angela Merkels neue Bundesregierung im Amt ist", schreibt "Haaretz".

Verteidigungsministerium und Generalstab in Tel Aviv hatten im Sommer die Anschaffung von vier kleineren Kriegsschiffen beschlossen, um die beiden in den letzten Jahren entdeckten großen Gasfelder Tamar und Leviathan zu schützen, die in der "Ausschließlichen Wirtschaftszone" vor den Küsten Israels liegen. Während die Plattformen von privaten Sicherheitsdiensten der Förderfirmen bewacht werden, befürchtet das Militär Terrorattacken auf Pipelines oder Tankschiffe.

Die meisten der gegenwärtig nach "Haaretz"-Angaben 13 raketenbestückten Schiffe der israelischen Marine wurden in den USA erworben. Dennoch sei diesmal das Interesse hoch, in Deutschland zu kaufen, weil die Bundesregierung Israel bei der Ausrüstung mit U-Booten geholfen hatte. Vor rund eineinhalb Jahren hatte die Lieferung der U-Boote für Diskussionen gesorgt. Nach Medienberichten stattet Israel die Dolphins mit Atomwaffen aus.

(NEU: Haaretz zum Stand der Verhandlungen)

(APA/AFP)