Während sich der Schönwetter-Rhetoriker Barack Obama von der Außenpolitik verabschiedet, landet ein Veteran des Kalten Krieges seinen großen Coup.
Man kann die erste Pressekonferenz nach knapp zehnjähriger Gefangenschaft, die Michail Chodorkowski am Sonntag im Berliner Mauermuseum am Checkpoint Charlie gab, nicht anders nennen als eine deprimierende Lektion in Zeitgeschichte.
Da saß der ehemals wichtigste Widersacher des russischen Herrschers Wladimir Putin an der einstigen Grenze zwischen der freien Welt und dem real existierenden Sozialismus und sagte – nichts.
Was hätte er auch sagen sollen, außer, dass er nach 36 Stunden in Freiheit noch nicht wirklich wisse, was er nun tun solle? Und dass er, gemäß der Vereinbarung, die er auf Vermittlung des ehemaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit Putin geschlossen hatte, weder um seine Anteile an der von Putins KGB-Partie übernommenen Ölgesellschaft Yukos streiten noch sich in den ohnehin kaum existierenden Machtkampf zwischen Putin und der Opposition einmischen werde?
Er werde sich jedenfalls für die Freilassung weiterer politischer Gefangener einsetzen, sagte er immerhin, und ermahnte die Vertreter der westlichen Welt, dass sie in ihren künftigen Kontakten mit dem russischen Präsidenten nicht vergessen mögen, dass er, Michail Chodorkowski, nicht der letzte politische Gefangene Russlands sei.
Man darf davon ausgehen, dass sie das wissen, man darf davon ausgehen, dass sie das in ihren Kontakten mit Wladimir Putin ansprechen werden, und man darf davon ausgehen, dass es keine Konsequenzen haben wird.
Denn Wladimir Putin hat das Jahr 2013 dazu genutzt, seine westlichen Gesprächspartner, allen voran den amerikanischen Präsidenten Barack Obama, zu demütigen, wo immer es ging. Und es ging oft. Vor allem in der Auseinandersetzung um die angemessene internationale Reaktion auf den Krieg des syrischen Diktators Bashar al-Assad hat er sein amerikanisches Gegenüber ziemlich schlecht aussehen lassen.
Vor allem die internationalistische Linke nimmt ihm das ziemlich übel, wie die jüngste „Observer“-Kolumne von Nick Cohen zeigt.
Putins größter Triumph heißt freilich Edward Snowden: Während sein ehemals gefährlichster Widersacher Michail Chodorkowski am Checkpoint Charlie sprach, saß Edward Snowden, der gefährlichste Widersacher Barack Obamas, der im Sommer die Weltöffentlichkeit mit Informationen über das von Obama mindestens tolerierte weltumspannende Observierungsprogramm der amerikanischen National Security Agency (NSA) schockierte, unter der Obhut von Putins Geheimdienstlern in Moskau.
„Hegel bemerkt irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Thatsachen und Personen sich so zu sagen zweimal ereignen“, schrieb Karl Marx zu Beginn des „Achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“, „er hat vergessen hinzuzufügen: das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce.“ Der Satz wird oft zitiert, aber er trifft die Situation selten so präzise wie in diesem Fall, denn offensichtlich gelang Putin das, was Louis Napoleon in Frankreich nach der Februarrevolution gelungen war, nämlich das Volk durch die Zusicherung von ökonomischer und sozialer Stabilität auf seine Seite zu ziehen und durch pseudodemokratische Gesten autoritäre Macht abzusichern.
Dass die Pressekonferenz des befreiten Oligarchen Michail Chodorkowski per Livestream vom Checkpoint Charlie in alle Welt übertragen wurde, deutet darauf hin, dass man ein weltgeschichtliches Ereignis inszenieren wollte. Angesichts der realen Verhältnisse geriet sie zur lumpigen Farce. Die Rolle, die Hans-Dietrich Genscher in der Vorbereitung dieser Inszenierung spielte, unterstreicht das noch:
Während sich die Führungsmacht der freien Welt unter Führung des Schönwetter-Rhetorikers Barack Obama von der Außenpolitik verabschiedet hat, landet der alte Fuchs Genscher, einer der Großmeister in der Kunst der Geheimdiplomatie des Kalten Kriegs, seinen letzten großen Coup.
E-Mails an:office@michaelfleischhacker.at
Zum Autor:
Michael Fleischhacker (*1969) arbeitete als
Journalist bei der
„Kleinen Zeitung“
und beim „Standard“, ab 2002 bei der „Presse“.
Von 2004 bis 2012 war er Chefredakteur der „Presse“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.12.2013)