Österreich erfüllt das vereinbarte Kontingent nicht. Außenminister Sebastian Kurz will nun mit Verteidiungsminister Klug sprechen.
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) fordert eine rasche Aufstockung der Auslandseinsätze des Bundesheeres. Österreich erfülle derzeit das im Regierungsprogramm vereinbarte Kontingent von 1100 Mann im Ausland nicht, sagte Kurz der Tageszeitung "Österreich". "Darum bin ich der Meinung, dass wir schnell auf diese 1100 Mann kommen sollten." Derzeit sind knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz.
Rückkehr auf Golan? "Derzeit kein Thema"
Zur Erfüllung des Kontingents an Auslandssoldaten fehlen Österreich jene rund 300 Mann, die im Sommer von den Golan-Höhen abgezogen worden waren. Kurz zeigte sich kritisch zur damaligen Entscheidung. "Es stimmt, dass wir mit dem Abzug vom Golan international nicht unbedingt Punkte gesammelt haben", sagte er. Eine Rückkehr auf den Golan sei "derzeit aber kein Thema", fügte er hinzu.
In der Frage der Aufstockung des österreichischen Auslandsengagements will Kurz das Gespräch mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) suchen. Dieser hatte vor Weihnachten weitere österreichische Auslandseinsätze nicht ausgeschlossen, auch nicht in den Krisenherden in Afrika. In Mali ist Österreich derzeit mit acht Personen an einer EU-Trainingsmission engagiert. Insgesamt hat das Bundesheer derzeit 796 Soldaten im Auslandseinsatz, 592 davon in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo.
Sotschi: Faymann soll über Menschenrechte sprechen
Von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) erwartet sich der Außenminister, dass er bei seiner Russland-Reise anlässlich der Olympischen Spiele in Sotschi auch Menschenrechtsfragen ansprechen werde. "Der Bundeskanzler hat sich entschieden, hinzufahren. Ich bin mir sicher, dass er die Möglichkeit nutzen wird, auf Wirtschaftsthemen einzugehen, aber auch Menschenrechtsthemen anzusprechen", sagte Kurz der Zeitung.
(APA)
