Die Volksanwaltschaft sieht zwar Verbesserungen bei Einschlusszeiten und Unterbringung. Alternativen zur U-Haft würden aber weiter fehlen.
Bereits 2013 hat damaligen Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) eine "Task Force" eingerichtet, um den Jugendstrafvollzug zu verbessern. Im Abschlussbericht im Dezember legten die Autoren ein "klares Bekenntnis zur Haftvermeidung" ab. Bei einer Prüfung der Volksanwaltschaft kam heraus, dass nach wie vor Alternativen zur U-Haft fehlen, berichtete Radio Ö1 am Donnerstag.
Zwar habe sich laut dem Bericht schon viel verbessert, dennoch sollten viele Jugendliche gar nicht in Untersuchungshaft sein, sagte Volksanwältin Gertrude Brinek. Positiv merkte die Volksanwaltschaft an, dass die Einschlusszeiten nicht mehr so lang sind und dass die Jugendlichen nun ausschließlich in Zweier-Zellen untergebracht werden. Gäbe es mehr geeignete Unterbringungsmöglichkeiten, müssten weniger Jugendliche in U-Haft.
Alternativen fehlen
Konkrete Vorschläge zu Alternativen zur U-Haft sind allerdings noch Mangelware. Volksanwältin Gertrude Brinek nannte am Donnerstag im ORF-Radio etwa eine Zusammenarbeit mit dem Projekt Neustart oder Fußfesseln in Wohngemeinschaften als mögliche Varianten. Auf jeden Fall soll das Umfeld eines Betroffenen genau überprüft werden, bevor leichtfertig eine U-Haft verhängt wird.
Die Kommissionen der Volksanwaltschaft statteten Justizanstalten in Österreich 55 Mal unangekündigt Besuche ab, um die Unterbringungsverhältnisse zu überprüfen. Anlassfall war die Vergewaltigung eines 14-Jährigen im Vorjahr in der Justizanstalt Wien-Josefstadt, für die ein mittlerweile 17-jähriger Bursch Anfang April nicht rechtskräftig zu 15 Monaten unbedingter Haft verurteilt worden ist. Der gesamte Jahresbericht 2013, in dem die Ergebnisse enthalten sind, wird noch im April vorgestellt, hieß es vonseiten der Volksanwaltschaft.
(APA)