Brüssel-Briefing

Schon wieder soll ein Italiener die EU fit machen

Mario Draghi: EZB-Präsident, italienischer Regierungschef - und jetzt Arbeitskreisleiter der EU-Kommission.
Mario Draghi: EZB-Präsident, italienischer Regierungschef - und jetzt Arbeitskreisleiter der EU-Kommission.Reuters / Remo Casilli
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Carlo Azeglio Ciampi, Mario Monti, nun Mario Draghi: seit drei Jahrzehnten erhofft sich die EU-Kommission von italienischen Elder Statesmen Rat in der Frage, wie Europas Wirtschaft nach vorne kommen soll.

Die Europäische Kommission rief nach dem Rat des weisen ehemalige Zentralbankchefs und Ministerpräsidenten Italiens, und pflichtschuldigst lieferte er seinen Bericht. „Die europäische Wirtschaft steht an einem Scheideweg“, beginnt der zwar mit einer üblen Plattitüde, hält dann aber einiges an Bedenkenswertem über die Frage der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft fest. „Wir konzentrieren uns hier auf jene kleineren Unternehmen, welche die Kapazität haben, durch Innovation und und die Anwendung technologischer Fortschritte Mehrwert und Beschäftigung zu schaffen“, umreißt der Bericht seinen Forschungsgegenstand. „Wir identifizieren den Mangel an Zugang sowohl zu passenden Formen der Finanzierung und Beratung für Investoren, was Technologie betrifft, als bedeutende Einschränkungen für das Wachstum dieser Art von Unternehmen.“

Weise Worte. Und nein: hier ist nicht vom ehemaligen Zentralbankchef und Ministerpräsidenten Italiens, Mario Draghi, die Rede, den Ursula von der Leyen am Mittwoch beauftragt hat, für die Europäische Kommission einen Bericht über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit zu verfassen. Sondern von Carlo Azeglio Ciampi, der ebendieses (sogar in drei Teilen) für von der Leyens Vor-Vor-Vor-Vorgänger Jacques Santer getan hat. Und zwar 1995 und 1996. In diesen Papieren kann man einiges lesen, was fast 30 Jahre später noch immer aktuell und ungelöst ist (mein Dank gilt meinem Kollegen Michael Stabenow, dem langjährigen Brüssel-Korrespondenten der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der mich auf diese Berichte gebracht hat). „Dringendes Handelns ist anbefohlen, wenn wir vorwärts kommen und Europas führende Rolle in der Weltwirtschaft wiederherstellen wollen“, heißt es im Vorwort des ersten Berichts.  „Europa … war nicht entschlossen genug in der Korrektur der tiefen regionalen Ungleichgewichte, oder der sich verschlechternden wirtschaftlichen Leistung“, warnt er. „Die große Herausforderung, vor der Europa steht, besteht folglich darin, den relativen Niedergang umzukehren. In einer zusehends globalen Wirtschaft bieten protektionistische Strategien keine Lösung.“

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