Oliver Grimm

Oliver Grimm

Polen

Polens neue Regierung repariert Justizreform: EU belohnt mit Zugriff auf Subventionen

Nach mehr als sechs Jahren dürfte das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen vor dem Sommer enden. Bei Ungarn sieht es laut EU-Rechnungshof jedoch düster aus.
Brüssel-Briefing

Eine Blendgranate namens „EU-Verteidigungskommissar“

Hinter der jüngsten Aufregung über die Idee, eine Art „EU-Verteidigungsminister“ zu schaffen, steht wie so oft die hartnäckige Unkenntnis über die Grenzen dessen, was die EU-Verträge erlauben.
Russland-Sanktionen

EU geht gegen russische Kindesentführer vor

106 Personen und 87 Organisationen sind auf der neuen Sanktionenliste. Ungarn ist mit seinen Versuchen, die neuen Maßnahmen abzuschwächen, abgeblitzt.
Mein Dienstag

Zaho de Sagazan: Frankreichs Liebeserklärung an Wien

Zaho de Sagazan ist Frankreichs neuer Popstar. Hören Sie nur ihr Cover von Barbaras „Vienne“!
EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyen will zweite Amtszeit: Adieu, EU Green Deal – hallo, Aufrüstung!

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, kündigt ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit an. Ihr bisheriges Leibthema Klimaschutz wirft sie mit Blick auf die nötigen politischen Allianzen über Bord.
Analyse

Spiegelfechterei um Euro-Atomstreitkräfte

Donald Trumps Drohungen sorgen für eine Suche nach Alternativen zum atomaren Nato-Schutz. Frankreich wird dafür kaum mit seinen Nuklearwaffen einspringen.
Brüssel-Briefing

Die Euro-Atombombe ist ein Hirngespinst

Einige deutsche Politiker reden sich derzeit in Sachen nukleare Abschreckung um Kopf und Kragen. Frankreichs Atomwaffen werden nicht unter EU-Kommando gestellt werden – und schon gar nicht als Teil einer imaginären „EU-Armee“.
Wettbewerbsfähigkeit

Die EU fällt weiter hinter die USA und China zurück

Die Union leidet an hartnäckigen Strukturproblemen: Ihre Finanzmärkte sind zersplittert, Innovation steigert zu selten die Produktivität, nötige Investitionen bleiben aus.
Wirtschaftskrieg

EU schließt Hintertüren in ihren Russland-Sanktionen

Die Union nimmt erstmals Firmen in Drittstaaten wegen Umgehung ihrer Wirtschaftssanktionen aufs Korn.
Verteidigungspolitik

Die EU streckt vor Donald Trump die Waffen

Trotz des Kriegs in der Ukraine und neuer Drohungen des Führers der US-Republikaner sind die Europäer nur bedingt verteidigungsbereit.
Unterwegs

In Zeitraffer durch Belgiens Geschichte

Die Bauernproteste in Brüssel sind auch Anlass, in Zeitraffer durch Belgiens Geschichte zu reisen.
Klimapolitik

Die EU schlägt ihren Grünen Deal kurz und klein

Vor vier Jahren wurde das Ziel der Dekarbonisierung Europas zur „Mondmission“ geadelt. Eine Pandemie, einen russischen Angriffskrieg und einen Bauernaufstand später ist die Zukunft dieses European Green Deal ungewiss.
Brüssel-Briefing

Der EuGH wird Europas politische Krisen nicht lösen

Weder in Polen noch in Ungarn oder in Rumänien stoppen die Sprüche des höchsten Gerichts der Union den Verfall des Rechtsstaates. Die Verfahren dauern zu lange, die Durchsetzung der Urteile ist zahnlos.
Justizpolitik

Cybermobbing wird EU-weit strafbar

Eine Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen schafft neue EU-Straftatbestände – Vergewaltigung zählt nach langem Ringen nicht dazu.
Umweltpolitik

Nach Bauernprotesten: Von der Leyen gibt sich im Streit um Pestizide geschlagen

Die Europäische Kommission wird ihren Vorschlag, den Einsatz von Schädlingsbekämpfungsmitteln in der Landwirtschaft bis 2030 zu halbieren, ersatzlos zurückziehen.
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