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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Meinung

Premium Brüsseler Warnschuss für Elon Musk

Die Wildwest-Zeiten scheinen für die Silicon-Valley-Konzerne in der EU zu enden. Binnenmarktkommissar Breton kündigt einen Stresstest im Hauptquartier von Twitter an, Meta hat allein seit September 670 Millionen Euro Strafe für Datenschutzverstöße aufgebrummt bekommen.

Meinung

Monsieur Michels törichte Reise nach Peking

Der im Alleingang lancierte China-Besuch des Präsidenten des Europäischen Rates war schon vor Beginn der dortigen Proteste keine gute Idee. Wenn er jedoch jetzt dazu schweigt, droht der EU eine Blamage.

Meinung

Gegen das Aussterben der Kleiderhaken!

Die Betreiber vieler Gaststätten scheinen dem Eindruck zu erliegen, dass wir ohne Mantel und Hut aus dem Haus gehen und bei ihnen einkehren. Woran liegt das?

Ausland

Premium Teure EU-Abfuhr für Viktor Orbán

Ungarn hat sich im Ringen mit Brüssel verspekuliert. Die Reformverweigerung kann das Land um den Großteil seiner EU-Subventionen bringen.

Ausland

Premium Ungarn gleitet ungebremst in die Autokratie ab

Der Regierung Viktor Orbáns droht der Verlust von 13,3 Milliarden Euro an EU-Subventionen. Sie setzt zudem nun die Nachrichtendienste gegen die Opposition ein.

Meinung

Premium Russland adelt das EU-Parlament

Der Hackerangriff gegen das Parlament wurde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von einer Kreml-nahen Gruppe lanciert. Ein weiteres Zeichen für die aggressive Verzweiflung des Moskauer Regimes - und ironischerweise ein PR-Coup für die Parlamentarier.

Meinung

Brüssels teurer Kniefall vor der Uefa

Die EU-Kommission finanziert um 800.000 Euro einen Werbespot, der Fußballfans zum Stromsparen animieren soll. Ein fragwürdiger Einsatz von Steuergeld - zumal das Filmchen eher der Uefa dazu dient, sich ein umweltfreundliches Mäntelchen umzuhängen.

Meinung

Premium Brüssel provoziert Europas Bürger mit einem Pseudo-Gaspreisdeckel

Ignoranz oder Arroganz? Die EU-Kommission legt einen Notfallmechanismus vor, der nicht einmal im diesjährigen Notfall zur Wirkung gekommen wäre.

Ausland

Premium Müssen das Geld von Google zurückholen

Die EU-Kommission möchte die Silicon-Valley-Riesen zu einer Sondersteuer für Medienvielfalt verpflichten. Zudem könnten sie zum Ausbau der Telekom-Infrastruktur beitragen.

Meinung

Premium Die seltsame Liebe der EU-Kommission zur Uefa

Seit Jahren schließt die Brüsseler Behörde Kooperationsabkommen mit dem mächtigen Fußballverband. Und seit Jahren werden politisch heikle Fragen dabei ignoriert: von Steuerprivilegien bis zur Beihilfe der Uefa bei der dubiosen Vergabe der WM an Katar.

Meinung

Das Ende meiner belgischen Fußballliebe

Vor einem Jahrzehnt fand ich Belgiens Kicker aufregend: das Nationalteam ebenso wie die Liga. Heute stößt mich diese ab, jene sind nur ein Schatten ihrer einstigen Größe.

Ausland

Premium Die EU will Russland international isolieren

Die Außenminister der Mitgliedstaaten ziehen aus dem russischen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine den Schluss, dass eine radikale Kehrtwende ihrer Strategie erforderlich ist.

Meinung

Premium Die EU wettet 18 Milliarden Euro auf den Sieg der Ukraine

Die Kommission schlägt vor, dass die EU gut die Hälfte der ukrainischen Staatsausgaben des kommenden Jahres finanzieren soll. Diesem Finanzmanöver wohnt eine geopolitische Grundsatzentscheidung für Kiew inne, die langfristige Folgen haben wird.

Ausland

Premium Neue Schuldenregeln für die EU

Die Europäische Kommission schlägt vor, den seit 2020 sistierten Stabilitätspakt ab 2024 flexibler anzuwenden. Ausgaben für Klima- und Digitalreformen sollen nicht zu Defizitverfahren führen.

Ausland

Transparenz für Airbnb

Wer Wohnung oder Haus kurzfristig an Touristen vermietet, soll sich künftig nach EU-weit einheitlichen Regeln registrieren müssen.

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