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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Ausland

AstraZeneca brach EU-Liefervertrag

Ein Brüsseler Gericht verurteilt den Pharmakonzern, bis Ende September 50 Millionen Dosen zu liefern. Europas Impfkampagnen wird dieses Urteil jedoch kaum beeinflussen.

Meinung

Premium Neuer Krach mit Viktor Orbán

Die Kommission kann vor einem neuen homosexuellenfeindlichen Gesetz in Ungarn nicht mehr die Augen verschließen. Ihr lange köchelnder Konflikt mit dem um seine Wiederwahl fürchtenden Ministerpräsidenten könnte spätestens im Herbst eskalieren.

Economist

Premium Unmut über Österreichs Blockade

Die geplanten EU-Maßnahmen gegen den belarussischen Bankensektor würden die politisch bestens vernetzte örtliche Raiffeisentochter hart treffen. Die Bundesregierung bremst daher in Brüssel.

Ausland

Premium System Orbán im Visier Brüssels

Ab wann drohen für politischen Missbrauch von EU-Mitteln Sanktionen? Der Presse liegen die monatelang verzögerten Leitlinien der Kommission vor.

Meinung

Patentausrede Fußball

Die Kickerei gilt als Rechtfertigung für jede Verweigerung einer Handreichung, einer vertraglich zugesicherten Lieferung, einer bezahlten Leistung.

Ausland

Premium EU und USA legen Streit um Airbus und Boeing fünf Jahre lang auf Eis

Die US-Strafzölle von Ex-Präsident Trump auf Aluminium und Stahl hingegen bleiben bestehen.

Ausland

Premium Gute Freunde, strenge Rechnung: Was die USA und die EU trennt

US-Präsident Joe Biden und die Spitzen der Europäischen Union werden heute in Brüssel einige harte Nüsse ungeknackt lassen. Ein Blick auf die Agenda.

Leben

Belgiens Sprachgrenze

Flamen nach Wallonien, Wallonen nach Flandern: Belgiens Sprachgrenze verschwindet im Urlaub.

Ausland

Premium EU-Parlament: Nach Straßburg in Quarantäne

Hunderte Assistenten und Beamte müssen sich nach ihrer Rückkehr nach Brüssel eine Woche lang isolieren.

Meinung

Premium Hat Amerika einen Freund in Brüssel?

Der erste EU-US-Gipfel in der Ära nach Donald Trump dürfte offenlegen, wie sehr die Interessen der USA und der Union trotz allen guten Willens auseinander liegen. Das liegt auch am internen Streit in der Kommission darüber, wie offen sie für die Globalisierung sein soll.

Ausland

Premium Umfrage: Mehrheit der Österreicher sieht EU als gescheitert

In mehreren EU-Staaten hat der Umgang der Union mit der Pandemie das Vertrauen in das europäische Projekt stark untergraben, zeigt eine neue Meinungsumfrage des European Council on Foreign Relations.

Ausland

Premium Frontex ist unfähig, seine Erwartungen zu erfüllen

Europas Grenz- und Küstenwache der Union legt kaum Rechenschaft über ihr Tun ab und liefert kaum messbaren Mehrwert.

Ausland

Premium Kampf gegen Desinformation lahmt

Der zweieinhalb Jahre alte Aktionsplan der EU ist angesichts der technologischen Entwicklung bereits veraltet. Zudem fehlen Kriterien für seine Wirksamkeit.

Ausland

Premium Brüsseler Krach um den Rechtsstaat

Die Kommission lässt eine Frist des Europaparlaments verstreichen und riskiert dessen Klage. Der neue Rechtsstaatsmechanismus wird nicht vor dem Sommer fertig sein.

Ausland

Premium Macron erzwingt neuen Straßburger Reisezirkus

Nach fast 16 Monaten tagt Europas Volkskammer erstmals wieder im Elsass - zum Unmut vieler Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter.

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