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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Meinung

Premium Nein, Brüssel will Weihnachten nicht abschaffen

Die verunglückte Stilfibel, mit der die EU-Kommission ihre Beamten auf inklusive Sprache trimmen wollte, veranschaulicht ein tieferes Problem: es gibt zu viele Kommissare, die eigentlich nichts Wesentliches zu tun haben.

Ausland

EU-Kommissar Hahn ließ sich von Lobby auf Jagd einladen

Die französische Zeitung Libération deckt auf, dass sich Hahn 2015 von einer Lobbyorganisation zu einer Jagdpartie einladen ließ - ohne dies im EU-Transparenzregister anzugeben.

Ausland

Premium Ein EU-Newsroom gegen Fake News

Die EU fördert einen redaktionellen Verbund von 16 Nachrichtenagenturen vor allem solchen vom Westbalkan, wo es kaum faktentreue, unabhängige Nachrichten gibt.

Ausland

Premium Wie sich Europa vor der Südafrika-Virusvariante schützt

Der Flugverkehr mit dem südafrikanischen Raum soll eingestellt, Reisen generell beschränkt werden. Doch es gibt bereits einen ersten Fall in Europa. Kommen die Maßnahmen zu spät?

Meinung

Premium Was die Regierung Scholz I für Europa bedeutet

Klare Linie bei Angriffen auf den Rechtsstaat, keine Schuldenunion, Asylprüfungen in Ausnahmefällen in Drittstaaten: die rot-grün-liberalen Pläne für die EU sind pragmatisch. Bis auf eine Ausnahme: das Ziel, einen föderalen europäischen Bundesstaat zu schaffen. Und: Ursula von der Leyen schläft fortan weniger ruhig als bisher.

Meinung

Im Schlafbus

Wer kennt das nicht? Kaum setzt man sich im Autobus nieder, sorgt das Brummen des Motors, das monotone Grollen der Räder, das Du-tum-du-tum der Fugen im Asphalt für jene Kulisse, in der man nur eines tun möchte: schlafen, schlafen, und nochmals schlafen.

Ausland

Premium Neue Machtspiele hinter den EU-Kulissen

Der glücklose Fraktionschef der Europäischen Volkspartei Manfred Weber knüpft an seinem neuen Machtnetz. Sozialdemokraten und Liberale wiederum hängen an der kurzen Leine von Paris und Madrid.

Ausland

Premium EU-Subventionen für maltesisches Skandal-Kraftwerk

Malta dürfte Millionen aus dem EU-Budget erhalten, um eine Gaspipeline zu bauen von welcher der Hauptangeklagte im Mordfall Galizia profitiert.

Meinung

Premium Osteuropas desinformierte Impfmuffel

Keines der einstigen kommunistischen EU-Mitglieder hat eine Impfquote über 60 Prozent. In Rumänien ist gar nur jeder dritte, in Bulgarien nur jeder vierte geimpft. Eine Folge der Abwesenheit seriöser Massenmedien und schwerer Desinformationskampagnen aus Russland und China - gegen welche die EU wenig bis nichts tun kann.

Ausland

Premium Polens Regierung will Ostgrenze versiegeln

Ministerpräsident Morawiecki verbittet sich Einmischung von außen und behauptet, Hunderte Millionen Migranten würden demnächst in die EU kommen.

Meinung

Der EU-Binnenmarkt als Retter des Amazonas

Die EU-Kommission schlägt heute ein Gesetz vor, das die Zerstörung tropischer Wälder durch Kaffee, Kakao, Soja und andere Rohstoffe bremsen soll. Glückt das, wäre es ein schönes Beispiel für den oft gescholtenen Wandel durch Handel.

Ausland

Premium EU-Binnenmarkt soll Tropenwälder retten

Die Europäische Kommission legt Maßnahmen gegen Abholzung, für die Einschränkung des Abfallexports und für den Schutz der Böden vor. Sie hofft dabei auf die Strahlkraft von 450 Millionen Konsumenten.

Ausland

Premium Tanner: Wir Österreicher müssen auch einen Beitrag leisten

Verteidigungsministerin Tanner hält die Pläne, eine 5000-köpfige schnelle EU-Eingreiftruppe zu schaffen, für vereinbar mit Österreichs Neutralität. Es käme allerdings auf die Art der Einsätze an, welche sie durchführen solle.

Ausland

Premium Die EU hegt Silicon Valley ein

Die Union schreitet in der Schaffung strenger Regeln für Facebook, Google und Konsorten bemerkenswert entschlossen voran.

Ausland

Premium Wie die EU gegen Internetriesen vorgehen will

Die Union schreitet in der Schaffung strenger Regeln für Facebook, Google und Konsorten bemerkenswert entschlossen voran.

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