Die frühere Familienministerin Juliane Bogner-Strauß verlässt nun auch die Spitzenpolitik im Land: Am Montagvormittag wurde anlässlich einer geplanten Rochade in der Landesregierung überraschend auch ihr Rücktritt als Gesundheitslandesrätin verkündet. Sie soll in den Nationalrat wechseln.
Die Voraussetzungen für die ÖVP bei der nächsten Landtagswahl im Herbst 2024 könnten wahrlich besser sein: Die steirische Landeshauptmann-Partei startet bei rund 36 Prozent, die jüngste Wahl fand nur wenige Monate nach dem blauen Ibiza-Skandal statt, türkiser Kurz-Bonus inklusive. Jetzt, ein Jahr nach seinem Antritt als Landeshauptmann und ein Jahr vor dem planmäßigen Wahltermin, stellt sich Christopher Drexler für den Wahlkampf auf – und baut dafür seine Regierungsmannschaft um. Zum Teil war dieses Ansinnen bekannt: Jüngst verkündete der langjährige Agrar-Landesrat Hans Seitinger (ÖVP) – er war laut Drexler das „längstdienende Regierungsmitglied Österreichs“ – aus gesundheitlichen Gründen seinen Abschied aus der Politik. Für Montag war die Präsentation eines Nachfolgers vorgesehen.
Es blieb allerdings nicht bei Seitingers Abgang: Auch Juliane Bogner-Strauß, glücklose Landesrätin für den politisch heiklen Gesundheitsbereich, wird das Feld räumen, wie am Montagvormittag verkündet wurde. Schon Tage zuvor gab es Gerüchte um eine mögliche Ablöse der früheren Familienministerin. „Es war an der Zeit, mein Team gänzlich neu aufzustellen“, erklärte Drexler bei einer Pressekonferenz am Montag. Er sei mit Bogner-Strauß in einem Gespräch „übereingekommen, dass auch sie sich aus der Landesregierung zurückziehen wird“. Drexler, der übrigens keinen Alleingang für vorgezogene Neuwahlen anstreben soll, sprach dabei auch die Belastungen der Gesundheitslandesrätin während der Pandemie an.
Kurz zuvor hatte Bogner-Strauß schriftlich erklärt: „In den vergangenen Tagen zeigte sich – auch mit dem Hintergrund des Rücktritts von Hans Seitinger –, dass der hohe Einsatz und die Belastung in vielen Bereichen meiner Arbeit mir als Politikerin und vor allem als Mensch einen hohen Preis abverlangen.“ Bogner-Strauß stand gleich bei mehreren Krisen in der ersten politischen Reihe: von der Coronapandemie bis zu den Engpässen im Spitalsbereich.
Wechsel ins Hohe Haus
Die Politik verlässt die Molekularbiologin nicht: Bogner-Strauß soll Frauenchefin der ÖVP bleiben, zudem steht ein Wechsel in den Nationalrat bevor. Im ÖVP-Klub beschäftigt man sich auch schon mit einer Rochade, es müsste schließlich jemand zugunsten von Bogner-Strauß auf ein Mandat verzichten. Möglichkeiten dafür gäbe es mehrere, Bogner-Strauß führte die steirische Landesliste bei der Nationalratswahl 2019 an und war auch auf der ÖVP-Bundesliste abgesichert. In der ÖVP hört man, dass ein Rückzug des Abgeordneten und Kurzzeit-ÖSV-Präsidenten Karl Schmidhofer so gut wie fix sei, Bogner-Strauß soll nächstens sein Mandat in Wien übernehmen.
Auch die Nachfolge für Bogner-Strauß und Seitinger ist bereit geregelt: Mit Karlheinz Kornhäusl, zuletzt Bundesrat der ÖVP, übernimmt ein Facharzt für Innere Medizin das Gesundheitsressort. Er ist ebenfalls für Pflege und Sport zuständig, seine Funktion als Vorstandsmitglied des Grazer Athletiksport-Klubs, GAK, werde er Drexler zufolge aufgeben. Ein politischer Quereinsteiger ist der Arzt mitnichten, Kornhäusl ist seit seiner Schülerzeit im ÖVP-Kosmos unterwegs.
Seitingers Nachfolgerin als Agrar-Landesrätin wird die ÖVP-EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer. Bevor die 49-Jährige ins EU-Parlament einzog, war die Landwirtin Bürgermeisterin einer Gemeinde in der Nähe von Graz. Wer ihr EU-Mandat erbt, muss laut ÖVP-Klub noch geklärt werden.