Der Verdacht wegen Amtsmissbrauch habe sich nicht erhärtet, erklärt die Staatsanwaltschaft.
Wien. Personenschützer der Polizei-Eliteeinheit Cobra, die nach einem Einsatz bei der Gattin von Bundeskanzler Karl Nehammer betrunken einen Unfall verursachen: Der Vorfall hatte im Frühjahr 2022 beträchtliches Aufsehen erregt. Und zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft geführt. Denn bald danach war ein anonymes Schreiben aufgetaucht, das schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzler Karl Nehammer und seine Gattin sowie die Cobra-Führung erhob.
Cobra-Beamte seien demnach zu Tätigkeiten herangezogen worden, die mit ihrer Aufgabe nichts zu tun haben – etwa die Kinder des Kanzlers zu Terminen zu chauffieren. Einen Anfangsverdacht sah die Staatsanwaltschaft Korneuburg bei einem anderen Vorwurf gegeben: Es habe Interventionen gegeben, den Vorfall zu vertuschen und zeitlich so darzustellen, dass der Konnex mit dem Einsatz bei der Kanzlergattin verloren geht. Denn diese soll den Personenschützern Alkohol verabreicht haben.
Die Ermittlung ist nun nach eineinhalb Jahren eingestellt worden. Der Verdacht des Amtsmissbrauchs habe sich nicht erhärtet, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg, Josef Mechtler, am Dienstag und bestätigte damit einen Online-Bericht der Tageszeitung „Kurier“. Der Kanzler war in dem Verfahren als Verdächtiger (nicht als Beschuldigter) geführt worden. Gegen die Gattin des Kanzlers war gar nicht ermittelt worden. In dem anonymen Schreiben war gestanden, sie habe persönlich beim Cobra-Chef interveniert, was aber eine offensichtliche Fehlinformation war: Sie war zum angegebenen Zeitpunkt gar nicht in Österreich. (APA/red.)