Karl Nehammer - Aktuelles zum Thema

Drei neue Eurofighter für das Heer

Für 2023 bekommt das Bundesheer ein Budget von einem Prozent des BIPs, zudem sind weitere Steigerungen geplant. Investitionen soll es bei der Luftwaffe und der Panzerflotte geben.

Warum die Rechten gewinnen: „It's the migration, stupid!“

Wir brauchen selektive Regeln in der Einwanderungspolitik. Es bringt nichts, Zuwanderer zu integrieren, die sich nicht integrieren wollen.

Dringliche Anfrage: Sonder-Nationalrat zu Asyl und Sanktionen

Auf Verlangen der FPÖ beschäftigt sich der Nationalrat in einer Sondersitzung mit der Zunahme an Asylanträgen. Außerdem wollen die Freiheitlichen ein Maßnahmenpaket zur „De-Attraktivierung“ Österreichs verlangen.

Österreichs Gasspeicher zu 80 Prozent gefüllt

„Gut die Hälfte“ der Gaseinspeicherung sei für Österreich gedacht, sagt Carola Millgramm von der E-Control. Die Ziele wurden einen Monat früher als angepeilt erreicht, die Lage „bleibe aber weiterhin angespannt“, sagt Umweltministerin Leonore Gewessler.

Gespräche auf der Zielgeraden: Pensionen sollen um zehn Prozent wachsen

Schon am Dienstag könnte die Einigung präsentiert werden. Die Pensionen sollen jedenfalls stark steigen. Der Präsident des Seniorenrates übt scharfe Kritik, er spricht von einer "Mogelpackung“.

ÖVP-Generalsekretär Stocker: "Dass wir es jetzt schwieriger haben, das ist so"

Christian Stocker, der neue Generalsekretär der ÖVP, über die Zeit nach Sebastian Kurz, Konfliktlinien mit den Grünen, seinen Vater als Vorbild und was man integrationspolitisch von Wiener Neustadt lernen kann.

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