Hochrangige portugiesische Politiker und Geschäftsleute stehen im Verdacht der Bestechlichkeit. Es geht um die Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in der Region Montalegre. Auch Costas Kabinettschef wurde verhaftet.
Der portugiesische Regierungschef António Costa ist überraschend zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt am Dienstag in einer kurzen Erklärung mit Ermittlungen der Justiz wegen des Verdachts der Korruption in seiner Regierung. Costa betonte, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen. Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar, sagte der Sozialist. Sein Gewissen sei aber rein.
Die portugiesische Polizei hatte am Morgen zahlreiche Wohnungen und Büros, darunter auch die Residenz Costas, durchsucht. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef Vítor Escaría. Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa und der staatliche TV-Sender RTP.
Unternehmer, Bürgermeister, Geschäftsleute unter den Festgenommenen
Bei den Festgenommenen handle es sich neben dem Kabinettschef um den einflussreichen Unternehmer Diogo Lacerda und den Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas, sowie zwei weitere Geschäftsleute, berichteten RTP und Lusa weiter. Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Infrastrukturminister Joao Galamba und Umweltminister Duarte Cordeiro sowie dessen Vorgänger im Amt, João Pedro Matos Fernandes, würden als Verdächtige geführt.
Nach Bekanntwerden der Durchsuchungen berichteten Lusa und RTP, dass Costa Termine für Dienstag abgesagt und sich umgehend mit dem Staatspräsidenten getroffen hatte.
Große Lithium-Vorkommen in Region Montalegre
In der Region Montalegre im äußersten Norden des Landes werden die größten Lithium-Vorkommen Europas vermutet, die trotz großen Widerstandes in der Lokalbevölkerung abgebaut werden sollen. Das Metall ist wichtig für die Produktion von Batterien. Bei der Stadt Sines im Süden der Hauptstadt Lissabon soll in einem 2021 stillgelegten Kohlekraftwerk künftig unter Einsatz erneuerbarer Energien sogenannter grüner Wasserstoff produziert werden. Beide Projekte sind wichtige Bausteine für Portugals Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe. (APA)