Projektvergabe

Portugals Premier Costa stolpert über Korruptionsaffäre

Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa kündigte seinen Rücktritt an.
Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa kündigte seinen Rücktritt an. APA / AFP / Patricia De Melo Moreira
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Der Sozialdemokrat kündigt seinen Rücktritt an, nachdem die Polizei seinen Amtssitz in Lissabon durchsucht hatte. Insgesamt ließ die federführende Staatsanwaltschaft 42 Büros und Wohnungen durchsuchen.

Dienstagfrüh klopften Polizisten und Steuerfahnder mit einem Durchsuchungsbefehl an die Tür des Amtssitzes von Portugals Premier António Costa. Zeitgleich bekamen die Minister für Infrastruktur sowie für Umweltschutz Polizeibesuch. Nachdem die Generalstaatsanwaltschaft wenige Stunden später mitgeteilt hatte, dass gegen Regierungsmitglieder wegen Korruption, Vorteilsnahme und Rechtsbeugung ermittelt werde, trat Costa zurück. Der Sozialdemokrat war seit acht Jahren im Amt.

Bald wurde bekannt, dass es um den Verdacht von Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Projekten gehen soll. Etwa für die Produktion von grünem Wasserstoff oder dem Abbau von Lithium, das für die Produktion von Elektroautos benötigt wird. Diese Projekte sind wichtige Bausteine für Portugals Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe. Auch bei der Vergabe eines staatlichen Datenzentrums soll gemauschelt worden sein.

Infrastrukturminister wird als Verdächtiger geführt

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