„Die Freisinnigen“ von Ex-BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner wollen Österreichs Austritt aus der EU – aber anders als Großbritannien.
Christian Ebner war Generalsekretär des BZÖ unter Parteichef Josef Bucher von 2010 bis 2011. Das BZÖ war eine Abspaltung der FPÖ, vollzogen von Jörg Haider. Nach Jörg Haiders Tod wurde Bucher Parteichef, das BZÖ flog jedoch 2013 aus dem Parlament. Christian Ebner, vormals auch ÖVP-Mitglied, musste sich eine neue politische Heimat suchen. Und gründete seine eigene. Er nannte sie „Die Freisinnigen“. Sie existieren seit 2022.
„Der Ruf der Liberalen in Österreich war bereits durch das Liberale Forum und die Neos ruiniert. Und bei Libertären glaubt man bei uns, das sei etwas Unanständiges“, sagt Ebner. Also nahm er Anleihe bei einem vor allem in der Schweiz gängigen Begriff: freisinnig. Und die Schweiz ist auch politisches Vorbild.
Mit seinen „Freisinnigen“ will Ebner nun bei der kommenden EU-Wahl im Juni 2024 antreten, kündigt Ebner im Gespräch mit der „Presse“ an. Zentraler Programmpunkt: der Öxit, also der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. „Die EU bietet mittlerweile mehr Nachteile als Vorteile“, meint Ebner.
Allerdings will Ebner das anders angehen als die Briten mit ihrem Brexit: Österreich solle dann wieder der EFTA beitreten, so Ebner. Und eben auf diese Art dann weiterhin über Freihandelsverträge verfügen. Und er möchte nach einem Öxit auch nicht EU-Recht in österreichisches Recht überführen. EU-Verordnungen blieben solcherart außer Kraft. Ausnahmen seien jedoch jene nationalen Gesetze, die auf der Grundlagen von EU-Richtlinien gemacht wurden. Diese würden bestehen bleiben.