Kommunalpolitik

Von Graz bis Innsbruck: Das Polit-Chaos in den Städten

APA / APA / Erwin Scheriau
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Graz, Innsbruck und Klagenfurt werden von Kleinparteien regiert. Salzburg könnte folgen.

Wien. In Klagenfurt wirkt die Stadtverwaltung paralysiert. Es gibt einen Bürgermeister, der aber über keine mehrheitsfähige Koalition im Gemeinderat verfügt. Affären rund um den Magistratsdirektor und den Bürgermeister lähmen die politische Führung, ersterer wird demnächst vom Gemeinderat abgelöst. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft in der Causa um hochbezahlte Überstunden unter anderem gegen Magistratsdirektor und Bürgermeister.

Vor zwei Jahren, nach der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl, waren die Schlagzeilen noch ganz andere: Da wurde über den Underdog Christian Scheider berichtet, der mit der Kleinpartei „Team Kärnten“ ohne großartige Parteistrukturen im Hintergrund die Kandidaten der etablierten Parteien geschlagen hatte. Das ist in den größeren Städten – sieht man von Linz ab – ähnlich: SPÖ und ÖVP verlieren an Bedeutung, aber auch die FPÖ kann davon nicht profitieren. In Klagenfurt, Innsbruck und Graz stellen Kleinparteien den Bürgermeister, in Salzburg könnte es im kommenden Jahr ebenfalls dazu kommen.

Doch wer sich von der Ablöse der einstigen Großparteien eine bessere Politik erwartet hat, dürfte enttäuscht sein. In den betreffenden Kommunen geht es jetzt eher turbulent zu.

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