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Martin Fritzl

Martin Fritzl

Innenpolitik

Kassenreform hält vor Höchstgericht

Die Zusammenlegung der Kassen ist verfassungskonform, nicht aber die Eingriffe in die Selbstverwaltung.

Innenpolitik

Was von Türkis-Blau noch übrig bleibt

Kassenreform, Familienbonus und Zwölf-Stunden-Tag bleiben, Rauchen in Lokalen, Ausreisezentren und die berittene Polizei sind Geschichte. Und die Reform der Sozialhilfe und die Indexierung der Familienbeihilfe könnten noch kippen.

Economist

Eurofighter: Gegengeschäfte anerkannt

Das Wirtschaftsressort hat überraschend die Prüfung der Gegengeschäfte abgeschlossen. Eurofighter hat damit den Vertrag erfüllt.

Meinung

So wie bei Faymann

Teile der SPÖ-Basis haben schon einmal einen Parteichef weggeputscht. Gebracht hat es ihnen nichts.

Meinung

Einkaufen mit Ursula Stenzel

Ursula Stenzel misst den CO2-Ausstoß in Gigabyte. Ja und? Was ist daran so ungewöhnlich?

Innenpolitik

Showdown in der SPÖ

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner will keinesfalls zurücktreten. Unterstützt wird sie von den Landesparteichefs Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil.

Meinung

Die vergessene Causa Eurofighter

Interessiert es wirklich niemanden, wo 183 Millionen Euro versickert sind?

Innenpolitik

Asyl: Wer wird beraten, wer darf arbeiten?

Nur im Parlament diskutiert Türkis-Grün offen über Abschiebungen und Lehre. Für die Koalition sucht man beim Thema Flucht noch Kompromisse. Bei der Rechtsberatung drängt die Zeit.

Innenpolitik

Eurofighter-Bestechung: Spur in die Politik

Ein anonymer Informant gibt Hinweise auf Zahlungsflüsse: 1,5 Millionen Euro für das BZÖ sollen bei einem Schweizer Finanzdienstleister gelandet sein, der auch zahlreiche weitere Transaktionen abgewickelt haben soll.

Innenpolitik

Teure Eurofighter-Einsätze

Weil die Saab 105 aufgrund defekter Bolzen ausfallen, müssen die Eurofighter übernehmen. Das ist aber nur als Übergangslösung möglich.

Innenpolitik

Regierung nicht rasch in Sicht

Es gibt erste Annäherungen, aber auch noch große Hürden auf dem Weg zu Türkis-Grün. Jetzt kommen die Wochen der Entscheidung, sagt ÖVP-Chef Sebastian Kurz.

Innenpolitik

Strache trifft Stronach: Anlauf für neue Partei?

Plant Heinz-Christian Strache den Aufbau einer eigenen Partei? Ein Treffen mit Milliardär Frank Stronach gibt Rätsel auf.

Innenpolitik

Debatte um die Rolle des Ministers bei den Casinos

Der Ressortchef könne bei der Bestellung des Vorstands nicht eingreifen, sagt Finanzminister Müller. Warum hat das sein Vorgänger dann gemacht?

Innenpolitik

Schützenhöfers Triumph und die Folgen für Land und Bund

Die ÖVP erobert in der Steiermark wieder den ersten Platz. In der SPÖ und der FPÖ dürften nun die Konflikte im Bund eskalieren.

Meinung

Straches Angebot

Der frühere FPÖ-Chef geht auf Konfrontationskurs mit seiner Partei. Das könnte das freiheitliche Lager spalten.

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