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Martin Fritzl

Martin Fritzl

Innenpolitik

Premium Bundesheer warnt vor russischer Gefahr

Laut dem "Landesverteidigungsbericht 2022" könnte vom sich zuspitzenden Konflikt Russland/Nato auch Österreichs Territorium betroffen sein kann. Es will sich wieder stärker auf die Abwehr eines militärischen Angriffs vorbereiten.

Innenpolitik

Premium General Striedinger: Bedrohung aus der Luft besteht immer

Der Generalstabschef über Stärken und Schwächen des Bundesheers und die Frage, wann Milizübungen wieder verpflichtend sein müssten.

Innenpolitik

Premium Verfassungsrechtler über Rückzahlung von Coronastrafen: Das wäre Amtsmissbrauch

Das Koalitionsabkommen zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wird weiter kritisiert. Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die geplante Rückzahlung von Coronastrafen für rechtlich nicht machbar.

Meinung

Wenn Politiker Verantwortung abschieben

Die Impfpflicht sei falsch gewesen, man sei da aber nur dem Rat der Ärzte gefolgt, sagt Johanna Mikl-Leitner.

Innenpolitik

Wie Rendi-Wagner und Doskozil auf Konfrontationskurs gingen

Einst saßen sie gemeinsam in der Regierung, jetzt stehen sich die Parteichefin und der burgenländische Landeshauptmann unversöhnlich gegenüber.

Innenpolitik

Premium Kärnten: SPÖ stellt Weichen für Fortsetzung von Rot-Schwarz

Am Donnerstag starten die Verhandlungen für eine weitere Zusammenarbeit. Die ÖVP will eine stärkere Rolle in der Regierung, Streitthema könnte der Rückkauf des Flughafens Klagenfurt werden. Bei einem Scheitern bleibt die Option einer Dreierkoalition gegen die SPÖ bestehen.

Innenpolitik

Premium Nehammers Wartefrist für die Sozialleistungen gibt es längst

Arbeitsmigranten bekommen erst nach fünf Jahren die volle Sozialhilfe, Asylberechtigte aufgrund EU-Rechts ab dem ersten Tag.

Innenpolitik

Premium Kärnten: Alles spricht für die rot-schwarze Koalition

Vier Koalitionsvarianten gibt es nach der Landtagswahl. SPÖ und ÖVP sind aber zufrieden mit der bisherigen Zusammenarbeit, eine Fortsetzung ist wahrscheinlich.

Innenpolitik

Premium SPÖ enttäuscht, ÖVP jubelt, FPÖ stagniert

Die SPÖ muss eine herbe Niederlage einstecken, die ÖVP schafft einen Überraschungserfolg. Damit wäre auch eine Regierung ohne SPÖ möglich.

Innenpolitik

Premium Was in Kärnten auf dem Spiel steht

Peter Kaiser steht vor seiner dritten Amtszeit. Hilfreich ist ihm vor allem sein Kontrahent Gerhard Köfer, der die FPÖ in Schach hält.

Innenpolitik

Premium Minister Rauch: Keine Versöhnung mit Wissenschafts-Gegnern

Der Gesundheitsminister sieht Verwerfungen in der Gesellschaft aufgrund der Krisen von Corona bis Ukraine-Krieg. Im Gesundheitssystem soll der Minister künftig eine stärkere Rolle spielen.

Innenpolitik

Premium Und weiters treten an . . .

Zwei Splittergruppen hervorgegangen aus MFG und FPÖ und eine Phantompartei wollen in den Landtag.

Meinung

Premium Kärnten-Wahl: Rendi-Wagner muss zittern, Nehammer nicht

Die SPÖ hat bundespolitischen Gegenwind, die FPÖ trifft auf starke Konkurrenz. Die ÖVP könnte verlieren das ist sie aber schon gewohnt.

Meinung

Die Minister und ihre aufgeblähten Kabinette

Die Politik dominiert zunehmend die Bürokratie. Das ist keine gute Entwicklung.

Innenpolitik

Premium Kärntner ÖVP-Chef Gruber: Ziel ist, dass die ÖVP in die Regierung kommt

Der Kärntner ÖVP-Chef, Martin Gruber, will nach der Wahl Korrektiv der bürgerlichen Mitte in einer Koalition sein. Von der Bundespartei bekommt er keinen Rückenwind, dort sei das Problem die Vermittlung von Inhalten.

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