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Martin Fritzl

Martin Fritzl

Innenpolitik

Von Olah bis Strache: Der steinige Weg ins Parlament

Das neue Team Strache ist eine von mehr als 1000 Parteien in Österreich. Politische Bedeutung erlangen nur wenige von ihnen.

Innenpolitik

Ibiza-U-Ausschuss: Spektakel zum Auftakt

Hauptdarsteller Heinz-Christian Strache ist ebenso gleich im Juni als Zeuge vorgesehen wie Bundeskanzler Sebastian Kurz. 30 Personen stehen bis Mitte Juli auf der Ladungsliste.

Innenpolitik

Zweifel an der SPÖ-Befragung

Manipulationsvorwürfe werden laut, Beweise dafür gibt es aber keine. Die Partei kündigt eine notarielle Überprüfung an.

Innenpolitik

Peter Kaiser: Die Persona ldebatte muss ein Ende haben

Der Kärntner Landeshauptmann findet, die SPÖ habe die richtige Führung und die richtigen Inhalte.

Meinung

Mobilmachung-light

Das Bundesheer beruft erstmals die Miliz ein - der Zeitpunkt dafür ist nicht ganz optimal.

Coronavirus

Miliz hat Nachholbedarf in Milliardenhöhe

Generalstabschef Robert Brieger beklagt vor dem erstmaligen Einsatz der Miliz deren mangelhafte Ausrüstung. Ein höheres Budget fordert er trotz Wirtschaftskrise: Gerade Corona habe gezeigt, wie schnell Gefahren eskalieren können.

Innenpolitik

Bundesheer: Corona beschert der Miliz eine Premiere

Landesverteidigung. 1400 Soldaten sind am Montag eingerückt es ist die erste Einberufung der Miliz in der Geschichte des Bundesheeres.

Innenpolitik

Opposition verweigert weitere Eilverfahren für Corona-Gesetze

Beschränkungsmöglichkeiten für Versammlungen wurden ebenso beschlossen wie die Erhöhung der Notstandshilfe.

Innenpolitik

Eurofighter-Anzeige gescheitert

Das Straflandesgericht Wien lässt die Republik mit ihrer Betrugsanzeige gegen Eurofighter abblitzen. Das schwächt die Position Österreichs bei Schadenersatzforderungen.

Innenpolitik

Nicht auf mobile Pflege vergessen

Hilfswerk-Geschäftsführerin Elisabeth Anselm beklagt weiterhin fehlende Schutzausrüstung. Auch das lange Warten auf Testergebnisse sei problematisch.

Innenpolitik

Peter Lehner: Der Staat muss Ärzte entschädigen

Dachverbandschef Peter Lehner sieht es nicht als Aufgabe der Kassen, Einkommensverluste auszugleichen. Das Minus der Sozialversicherung ist noch nicht abschätzbar.

Bildung

Der Fahrplan zur Schulöffnung

Vieles spricht gegen die Öffnung der Schulen, es gibt aber auch gewichtige Gründe dafür. Vermutlich werden als Erstes die vierten Klassen in die Schulen zurückkehren.

Meinung

Die Kristallkugel

Alle Prognosen, die jetzt zur Wirtschaftsentwicklung und zum Budget abgegeben werden, haben ungefähr den Stellenwert wie ein Blick in die Kristallkugel.

Economist

Bald offene Grenze für deutsche Urlauber?

Ministerin Elisabeth Köstinger über die eingeschränkte Sommersaison im Tourismus und die Landwirtschaft als neue kritische Infrastruktur.

Coronavirus

Anschobers Lehren aus Corona

Österreich muss krisensicher aufgestellt werden, sagt der Gesundheitsminister. Bei Nahrungsmitteln solle es eine eigene Produktion im Land geben, Medikamente müssten wieder in Europa hergestellt werden.

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