Martin Fritzl
Glosse
Klagenfurt holt auf: Lei Lei!
Die Überstunden-Affäre im Klagenfurter Magistrat entwickelt sich zur Provinzposse.
28.11.2023
Föderalismus
Finanzausgleich: Das sind die Zielvorgaben für die Länder
Bei der Kinderbetreuung hat Wien das Ziel bereits jetzt erreicht, für Bundesländer, die sich schwer tun würden, wurde das Ziel nochmals aufgeweicht.
24.11.2023
Kommentar
Wolfgang Sobotka: Der untragbare Präsident
Wolfgang Sobotka soll versucht haben, Justizverfahren zu beeinflussen. Das wird sich juristisch nicht mehr klären lassen, politisch ist der Nationalratspräsident aber angeschlagen.
22.11.2023
Leitartikel
Das Ibiza-Video holt die FPÖ wieder ein
Die politische Themenlage wäre für die Freiheitlichen eigentlich günstig – wären sie nicht mit neuen Enthüllungen konfrontiert.
08.08.2022
Parteitag
Schöne neue Welt der SPÖ: Wo ist die Finanzierung für das Wunschkonzert?
Die Babler-Partei bietet ein Sammelsurium an sozialen Wohltaten an – aber kein Finanzierungskonzept dazu.
07.11.2023
Sozialdemokratie
Vor SPÖ-Parteitag: Appell zur Geschlossenheit
Beim Parteitag in Graz will die SPÖ Schwung für den Wahlkampf aufnehmen. Interne Querelen könnten das verhindern.
07.11.2023
Morgenglosse
Benkos Stoff für den Wahlkampf
Eine Absurdität: Wenn sich jemand zurückziehen soll, der gar keine formale Funktion hat. Weit brisanter sind aber Benkos enge Verbindungen zu den Parteien
06.11.2023
Parteitag
Wie Babler die SPÖ nach links rücken will
Beim Parteitag am kommenden Wochenende will Andras Babler die SPÖ inhaltlich auf Linie bringen. Er fordert ein Pilotprojekt für die Arbeitszeitverkürzung, das Nachholen von Feiertagen und einen Rechtsanspruch auf kostenlose Kinderbetreuung.
06.11.2023
Finanzausgleich
Landeshauptleute mögen keine Sanktionen
Finanzminister Brunner will höhere Mittel an die Länder an die Erreichung von Zielen knüpfen. Die Länder wehren sich aber gegen verbindliche Vorgaben: Werden die Ziele nicht erreicht, soll es lediglich eine Evaluierung geben.
02.11.2023
Interview
Landwirtschaftsminister Totschnig: „Der Green Deal bringt uns an die Grenzen“
Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) über die Herausforderungen mit dem Klimawandel und warum die Bauern nicht von den hohen Lebensmittelpreisen profitieren.
28.10.2023
Leitartikel
Politische Inszenierung hilft nicht gegen die Gefahr des Terrorismus
Muslimischer Antisemitismus ist ein ernsthaftes Problem – da sind sowohl der Sicherheitsapparat als auch die Communitys gefordert.
22.10.2023
EU
Grüner Reimon will ins Europaparlament
Grüne und Neos suchen einen Spitzenkandidaten. Bei den Pinken bringt sich Helmut Brandstätter in Stellung.
23.10.2023
Parlament
Aristoteles als Inspiration für Brunners Budgetrede
Der Finanzminister will „die Segel richtig setzen“ und plädiert für mehr Optimismus.
18.10.2023
Sicherheitslage
Karner erwägt höhere Terrorwarnstufe in Österreich
Das Innenministerium evaluiert angesichts des Attentats in Schweden weiterhin die Gefährdungslage. Die israelitische Kultusgemeinde verschiebt unterdessen ihren Tag der offenen Tür.
17.10.2023
Kommentar
Defekte Hercules: (K)ein Grund zu Häme
Die Evakuierung aus Israel durch das Bundesheer scheiterte an einem defekten Flugzeug. Dafür gibt es politisch Verantwortliche – die sind aber längst nicht mehr im Amt.
12.10.2023