EU-Chefin Ursula von der Leyen und Chinas Staatschef Xi Jinping können sich nicht auf ein gemeinsames Dokument einigen. Brüssel fordert fairen Handel, doch Peking ignoriert die strukturellen Probleme.
Mit nahezu leeren Händen ist die EU-Führung am Donnerstagabend vor die Pekinger Korrespondenten getreten. Immerhin, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, habe man eine „ehrliche und offene Diskussion“ mit Chinas Staatschef Xi Jinping geführt. Nur: Substanzielle Resultate sind daraus ganz offensichtlich noch nicht resultiert.
Der erste große EU-China-Gipfel seit 2019 hat deutlich gemacht, wie sehr sich die Zeiten verändert haben. Das ließ sich allein schon am Protokoll ablesen: Vor vier Jahren haben beide Seiten noch in einer siebenseitigen Abschlusserklärung die strategische Partnerschaft zelebriert. Mittlerweile könne man sich nicht mehr auf ein gemeinsames Dokument einigen. Xi Jinping empfing EU-Ratspräsident Charles Michel und von der Leyen auch nicht in der Großen Halle des Volkes, sondern ließ die europäischen Gäste lediglich ins Staatsgästehaus Diaoyutai. Und kritischen Fragen wollte sich der 70-jährige Parteivorsitzende schon gar nicht stellen: Die Pressekonferenz hielten die Europäer ganz alleine ab.
