Bundesheer

Als die Wehrpflicht nicht mehr in Stein gemeißelt war

Der Grundwehrdienst bleibt in Österreich – auch die SPÖ spricht sich inzwischen dafür aus.
Der Grundwehrdienst bleibt in Österreich – auch die SPÖ spricht sich inzwischen dafür aus.Joe Klamar/AFP
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2013 entschieden sich die Österreicher gegen ein Berufsheer – auch, um den Zivildienst zu erhalten.

Während Deutschland über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert, ist in Österreich die Entscheidung bereits vor elf Jahren gefallen. 2013 hat die damalige rot-schwarze Koalition in einer an sich unverbindlichen Volksbefragung über das Thema abstimmen lassen – allerdings mit der politischen Festlegung, dass das Ergebnis bindend sein wird.

Vorangegangen ist dem ein polit-taktisches Spielchen mit etlichen Wendungen. Jahre zuvor war eine Bundesheerreform beschlossen worden, die die Weichen Richtung Berufsheer stellte. Doch Verteidigungsminister Norbert Darabos wollte am SPÖ-Dogma der Wehrpflicht festhalten. Der Bürgerkrieg 1934, als das damalige Berufsheer auf Arbeiterwohnungen geschossen hatte, wirkte bei den Sozialdemokraten immer noch nach. Darabos verstieg sich sogar zur Festlegung, die Wehrpflicht sei „in Stein gemeißelt“ – bis Bürgermeister Michael Häupl im Wiener Wahlkampf ein Berufsheer forderte.

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