Die Bewerbungsfrist ist ohne Gegenkandidaturen abgelaufen.
Der Luxemburger EU-Kommissar und Sozialdemokrat Nicolas Schmit wird EU-weiter Spitzenkandidat seiner Parteifamilie bei der EU-Wahl im Juni. Das teilen die europäischen Sozialisten und Demokraten (PES) am Donnerstag in einer Aussendung mit. Eine parteiinterne Arbeitsgruppe habe seine Eignung dazu festgestellt. Nachdem am Mittwoch die Frist für mögliche Kandidaturen abgelaufen ist und es außer Schmit keine Bewerbungen gab, ist seine Nominierung damit wohl fix.
Nächste Woche werde die Parteipräsidentschaft seine Kandidatur offiziell bestätigen, heißt es in der Aussendung. Beim Parteikongress am 2. März in Rom soll Schmitt dann offiziell zum Spitzenkandidaten gewählt werden. Nominiert wurde Schmit von den luxemburgischen Sozialisten der LSAP.
Die europäischen Sozialdemokraten heben Schmits Errungenschaften als EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte hervor. „Nicolas Schmit steht für ein stärkeres Europa, das seine Werte gegen ein Wiedererstarken der Rechtsextremen verteidigt“, bewirbt ihn seine Partei. „Ein faireres Europa mit hochwertigen Arbeitsplätzen, Steuergerechtigkeit, erschwinglichem Wohnraum und guten öffentlichen Dienstleistungen für alle.“
Spitzenkandidatenprinzip soll Interesse an EU-Wahl erhöhen
Das Spitzenkandidatenprinzip bei Europawahlen wurde erstmals 2014 angewandt. Die Parlamentsspitzenkandidaten sind demnach gleichzeitig die ersten Anwärter für den Topjob des EU-Kommissionsvorsitzes. Die Idee war es, das Interesse an der EU-Wahl zu erhöhen, indem die Wählerinnen und Wähler damit indirekt über die Spitze der EU-Kommission abstimmen könnten.
Der luxemburgische EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde 2014 Kommissionspräsident. 2019 klappte es nicht: Die deutsche Ursula von der Leyen war nicht Spitzenkandidatin, wurde vom EU-Gipfel aber trotzdem zur Kommissionspräsidentin bestimmt. Die EU-Abgeordneten konnten die Entscheidung nur mehr abnicken. (APA)