Déjà-vu

Auf der Suche nach der demokratischen Mitte

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Sag, wie hältst Du‘s mit der FPÖ? Für die praktische Politik nach der Wahl wird es die ÖVP brauchen: Ohne sie wird es keine Regierung geben.

„Wenn man nach manchen Stimmen der veröffentlichten Meinung gehen wollte, hat die Republik momentan keine größere Sorge, als die FPÖ im nächsten Jahr von einer Regierungsbeteiligung fernzuhalten. Dabei ist es ziemlich durchsichtig, dass die Diabolisierung der FPÖ und ihres Vorsitzenden nicht den Zweck hat, das Land vor dem Faschismus zu retten, wie vorgegeben wird, sondern der ÖVP eine Koalitionsoption zu nehmen, die sie oft gehabt, aber nur selten verwirklicht hat.“

Diesen Satz schrieb ich im September vergangenen Jahres an dieser Stelle. Also ein gewisses Déjà-vu für die Leser. Er ist nicht weniger richtig als vor vier Monaten, und er ist so aktuell wie damals. Man muss aber hinzufügen: Die große Sammlung aller Guten und Vernünftigen in der Republik gegen den mutmaßlichen Zerstörer der Demokratie soll vor allem dazu dienen, der SPÖ wieder in eine Regierung zu verhelfen. Dazu braucht man die ÖVP, und da die beiden emeritierten Volksparteien zusammen vermutlich keine parlamentarische Mehrheit haben werden, muss es einen dritten Koalitionspartner geben.

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Werner Kogler mit seiner feinen Witterung für die politische Großwetterlage hat die Chance schon erkannt. Musste er noch bis vor Kurzem damit rechnen, angesichts des schnellen Bedeutungsverlusts der grünen Ideenwelt einer künftigen Regierung nicht mehr anzugehören, kann er jetzt wieder voller Hoffnung sein: Eine Dreierkoalition sei kein „Schreckgespenst” für ihn, erzählte er der „Kleinen Zeitung“. Selbstverständlich nicht, wenn die Grünen dabei die dritte Partei sind. Nur sie hätten nämlich die Antworten auf die „große Überlebensfrage unserer Zeit“, den Klimaschutz, meint Kogler. Die Neos kämen dafür nicht infrage.

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