Analyse

Protestkultur in Österreich: Bewegen wir uns doch?

Im Mai 2017 feierten 12.00 Menschen auf dem Ballhausplatz das Ende der Regierung Kurz I.
Im Mai 2017 feierten 12.00 Menschen auf dem Ballhausplatz das Ende der Regierung Kurz I. Picturedesk/Lukas Huter
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In Deutschland finden längst Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus statt. In Österreich ist es bisher ziemlich ruhig geblieben. Was ist hier anders? Ein Blick zurück.

Mehr als 100 Protestveranstaltungen gegen Rechtsextremismus sind für das kommende Wochenende in Deutschland geplant. Und es sind nicht die ersten. Schon am vergangenen Wochenende sind in mehreren deutschen Städten Hunderttausende auf die Straßen gegangen. Kurz: Es geht rund im Nachbarland, seit das Treffen von hochrangigen AfD-Mitgliedern mit rechtsextremen Aktivisten und Identitären in Potsdam bekannt geworden ist, bei dem unter anderem Vertreibungspläne für Zuwanderer besprochen wurden.

Und in Österreich? Da blieb bisher alles vergleichsweise ruhig. Für heute, Freitag, ist nun eine erste größere Demonstration in Wien geplant. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen!“ werden sich die Teilnehmer ab 18 Uhr vor dem Parlament treffen. Auch in Innsbruck und Salzburg werden Kundgebungen stattfinden. Wenn aber von einer „größeren Demonstration“ in Wien die Rede ist, dann heißt das, die Veranstalter erwarten 5000 bis maximal 10.000  Teilnehmer. Mit der Bewegung, die aktuell in Deutschland durch die Zivilgesellschaft geht, ist das nicht zu vergleichen. Wohl nicht einmal in Relation zur Größe des Landes.

Warum eigentlich? Woran liegt es, dass die österreichische Zivilgesellschaft erst dann gegen Rechtsextremismus auf die Straßen geht, wenn es die Deutschen vormachen? Dabei scheint die „Bedrohung“ für die politische Linke in Österreich durch einen Wahlsieg der Freiheitlichen im Herbst und eventuell sogar durch einen Kanzler Herbert Kickl viel unmittelbarer bevorzustehen als ein Rechts­außen-Triumph in Deutschland. Zwar hat die AfD auch dort in den Umfragen ordentlich dazugewonnen, die nächsten Bundestagswahlen liegen aber noch in weiterer Ferne. Gibt es in Österreich vielleicht einfach keine Protestkultur?

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