Die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák begnadigte einen als Mittäter in einem Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs Verurteilten. „Ich habe einen Fehler gemacht“, erklärt sie nun.
Die ungarische Präsidentin Katalin Novák hat wegen des Pädophilie-Skandals Samstagabend ihr Amt niedergelegt. Novák hatte einen Mann begnadigt, der wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Am Samstag zeigte das ungarische Staatsfernsehen ein Video mit ihrer Rücktrittserklärung. Zuletzt war der Druck von Regierung und Opposition auf die 46-Jährige immer größer geworden.
„Ich habe einen Fehler gemacht. Die Amnestie-Entscheidung und der Mangel einer Begründung waren dazu geeignet, Zweifel hervorzurufen“, erklärte Novák. Als ungarische Bürgerin erwarte sie vom einem Staatsoberhaupt, dass dieses keine Fehler begeht. Und wenn das doch geschehe, dann müsse es die Verantwortung übernehmen, selbst mit der Entscheidung des Rücktritts.
Amtsenthebungsverfahren zuvor gekommen?
„Ich bitte jene um Verzeihung, die ich gekränkt habe, und ebenso die Opfer, die so empfunden haben könnten, dass ich nicht an ihrer Seite stehe“, sagte Novák. Gleichzeitig mit ihr kündigte auch die Ex-Justizministerin Judit Varga an, sich aus dem öffentlichen Leben zurückzuziehen. Varga hatte die umstrittene Amnestieentscheidung als Ministerin gegengezeichnet. Mit ihrem Rückzug braucht die rechtskonservative Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán eine neue Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni.
Die erst im Frühjahr 2022 vom ungarischen Parlament für eine fünfjährige Amtszeit gewählte Novák könnte mit ihrem Rückzug einem Amtsenthebungsverfahren zuvor gekommen sein. Die Regierungspartei Fidesz verfügt im Parlament nämlich über die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit dafür, wobei die Letztentscheidung über die Amtsenthebung beim Verfassungsgerichtshof liegt. Infolge von Nováks Rückzug übernimmt interimistisch Parlamentspräsident László Köver die Amtsgeschäfte des Staatsoberhaupts. (APA)