Das Bundesverwaltungsgericht lässt in einem Verfahren um die Verbindungsbahn Beschwerden der Projektgegner prüfen, im Juni wird weiterverhandelt.
Wien. Im Streit um die Modernisierung der Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling orten Kritiker des Bahnprojekts einen ersten Erfolg vor Gericht. Gleich mehrere Bürgerinitiativen und Anrainer aus Hietzing hatten gegen den Genehmigungsbescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie in einem naturschutzrechtlichen Verfahren Beschwerden eingebracht. Sie sehen in dem Projekt, bei dem die Bahntrasse modernisiert und zwei zusätzliche S-Bahn-Stationen gebaut werden sollen, vor allem Mängel beim Naturschutz und bei der Verkehrsplanung. Dienstag und Mittwoch wurde am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) verhandelt.
Genug neue Bäume?
Laut Bürgerinitiative „Verbindungsbahn besser“, in die auch der Hietzinger Neos-Bezirksrat Peter Pelz involviert ist, hat das Gericht nun eine vertiefende Prüfung angeordnet, in welchem Umfang die für das Projekt zu fällenden 925 Bäume ersetzt werden müssen. Dafür wurden nur 430 Ersatzpflanzungen vorgesehen. Nun geht es etwa um die Frage, ob das Wiener Baumschutzgesetz angewendet werden muss und demnach um einiges mehr Pflanzungen erforderlich sind.
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Zudem wurde ein Sachverständiger für Verkehrsfragen nachnominiert. Dieser soll klären, ob sich die Querungssituation über die Bahntrasse durch das Projekt massiv verschlechtern würde. „Wir freuen uns, dass seitens des Gerichts auch dieser wichtige Aspekt gewürdigt und geprüft wird“, sagt Pelz.
„Ergänzungen in Gutachten sind notwendig“, heißt es dazu beim BVwG auf Anfrage. Diese würden im Juni werde weiterverhandelt. (twi)
