Das OVKS-Bündnis mit Sitz in Moskau habe Armenien de facto verraten, deutet Regierungschef Nikol Paschinjan an. Man könne also dort vorerst nicht mehr mitmachen.
Tiflis/Moskau. Die Kaukasusrepublik Armenien lässt die Mitgliedschaft im russisch geführten Militärbündnis OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) ruhen. Das teilte Ministerpräsident Nikol Paschinjan nun in einem Interview mit. Das 2002 gegründete Bündnis, das nach dem Zerfall des Warschauer Pakts 1991 aus früheren Sicherheitsabkommen ab 1992 hervorgegangen ist, habe mit Blick auf sein Land seine Aufgaben nicht erfüllt, vor allem in den Jahren 2020 bis 2023, also im Krieg gegen Aserbaidschan.
„Das konnten wir nicht einfach so hinnehmen“, sagte Paschinjan im Gespräch mit dem TV-Sender France 24. Der Regierung in Baku warf er vor, einen neuen Angriff vorzubereiten. Die aserbaidschanische Regierung wies dies am Freitag zurück.
Die zwei früheren Sowjetrepubliken hatten vor allem wegen der ethnisch armenischen Exklave Barg-Karabach im Gebiet des größeren Aserbaidschans mehrfach Krieg geführt; zunächst 1991-1994, als die Armenier gewannen, zuletzt 2020 und 2023, als das hochgerüstete moslemische Aserbaidschan (gut zehn Millionen Einwohner) das christliche Armenien (ca. drei Mio. EW) klar besiegte und auf einen Waffenstillstand letztlich die blitzartige Einnahme des Rests von Berg-Karabach (die Region ist etwas größer als das Burgenland) durch die Aseris folgte.
Dem OVKS-Bündnis mit Sitz Moskau gehören neben Armenien und Russland derzeit Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an. Aserbaidschan und Georgien schieden 1999 aus, Usbekistan 2012. Serbien und der Iran haben politische Kooperationen mit dem Bund. Der aktuelle Vorsitzende ist übrigens der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko.
Bisher einzige Aktion 2022 in Kasachstan
Der bisher einzige ernsthafte Einsatz war im Jänner 2022, als wegen Massenprotesten in Kasachstan gegen Präsident Kassim-Schomart Tokajew dessen Regierung die OVKS um Intervention bat. Einige Tausend Soldaten, vor allem russische Luftlandeeinheiten, kamen umgehend ins Land. Auch Armenien schickte damals einen Verband. Interessanterweise ist Tokajew mittlerweile auf Distanz zu Russland gegangen.
Paschinjan hat wiederholt eine angeblich zu große Nähe zwischen Aserbaidschan und Russland kritisiert, weshalb sich Armenien nicht mehr auf Moskau verlassen könne. Im September 2022 hatte Paschinjan das Bündnis um Hilfe auf Basis der Satzung ersucht. Demnach wird „jede Aggression gegen OVKS-Mitgliedsstaaten von den anderen Teilnehmern als Aggression gegen alle betrachtet“. Putin aber lehnte die Ausrufung des Bündnisfalls ab und entsandte nur Beobachter. (Reuters/wg)