Bei den Neos kann man sich ab heute für einen Platz im Nationalrat bewerben. Auf die Frage, ob das auch ÖVP-Urgestein Othmar Karas zu tun gedenkt, antwortete der pinke Generalsekretär: „Ich spekuliere nicht über einzelne Persönlichkeiten.“
Die Neos beginnen ihre Listenerstellung für die Nationalratswahl: Von heute, Dienstag, bis 20. März können sich Interessierte online für einen pinken Listenplatz bewerben. Zu gleichen Teilen entscheiden dann eine öffentliche Vorwahl, der Erweiterte Vorstand und eine Mitgliederversammlung, die am 20. April in Graz stattfindet. Generalsekretär Douglas Hoyos hofft auf eine Regierungsbeteiligung.
Die Neos seien „Garant“ dafür, dass die Zukunft eine positive sei und nicht länger „Stillstand“ herrsche, meinte Hoyos bei einer Pressekonferenz. „Transparenz und Mitgestaltung“ prägten die Listenerstellung bei den Pinken, das „komplette Gegenteil“ zu den „Hinterzimmerdeals“ der anderen Parteien, unterstrich Hoyos. Man rufe Bürgerinnen und Bürger auf, sich einzubringen. Ab dem heutigen Dienstag um 12 Uhr können sich Interessierte für eine Kandidatur auf der Neos-Liste bewerben, eine Parteimitgliedschaft ist keine Voraussetzung. Die Bewerbungsfrist endet nach 15 Tagen am 20. März um 12 Uhr.
Danach geht zwischen 25. März und 3. April der „Online Dialog“ vonstatten, in dessen Rahmen man die Kandidatinnen und Kandidaten abklopfen kann. Dann findet das traditionell dreistufige Listen-Verfahren der Neos statt: Öffentliche Vorwahlen von 4. bis 13. April, dann der Erweiterte Vorstand und schließlich eine Mitgliederversammlung am 20. April in Graz.
Die Frage, ob sich auch der langgediente ÖVP-Europapolitiker Othmar Karas auf der pinken Liste finden wird, parierte Hoyos mit Verweis darauf, dass nunmehr der Bewerbungsprozess anlaufe und ihm zum Zeitpunkt der Pressekonferenz denn auch noch keine einzige Bewerbung vorliege. „Ich spekuliere nicht über einzelne Persönlichkeiten.“ Zudem halte er die Diskussion auch für eine „falsche“, denn den Neos gehe es darum, „neue, innovative Köpfe“ ins Parlament zu bringen. Manche davon seien vielleicht prominenter, wie aktuelle Nationalratsabgeordnete, manche eben nicht.
Das Wahlziel sei, klar zu wachsen, erklärte Hoyos, „dass man an uns nicht vorbeikommt für eine Reformkoalition“. Die Pinken hoffen auf etwa zehn Prozent bzw. 20 Mandate, wobei es eben primäres Ziel sei, aktiv mitgestalten zu können, betonte Hoyos. Bei der letzten Nationalratswahl 2019 hatten die NEOS 8,1 Prozent der Stimmen bzw. 15 Mandate erreicht.
Mit wem man am liebsten koalieren würde, ließ der pinke Generalsekretär offen, gehe es doch nicht darum, „unbedingt“ zu regieren. Derzeit gehe es bloß um „Sesselklebertum“ und Eigen-PR, ließ Hoyos kein gutes Haar an den letzten Regierungen. Wenn aber tatsächlich Reformen angegangen würden, sei man „bereit, mitzugestalten“. (APA)