Oberösterreichs Landeshauptmann über Grüne, die sich beim Bodenverbrauch „hineinsteigern“, eine „eigenartige“ Optik rund um das Kurz-Urteil und Krabbelgruppen, die ab Herbst am Vormittag beitragsfrei werden.
Die Presse: Vizekanzler Kogler und Landeshauptfrau Mikl-Leitner ließen uns zuletzt an einer Art Brieffreundschaft zum Bodenschutz-Streit teilhaben. Kogler meinte, die Länder müssten „verstehen“, dass es „weniger altes Denken, weniger Beton“ brauche. Verstehen Sie das?
Thomas Stelzer: Ich verstehe, dass sich die Leute wünschen, dass wir den Boden und die Natur schützen. Ich verstehe den Herrn Vizekanzler in einem Punkt aber nicht. In Oberösterreich sind mehr als 92 Prozent der Landesfläche Grünland, Wald oder Gewässer. Die Dimensionen sind ganz andere, als er darzustellen versucht. Alle Landesräte, von immerhin drei Parteien, haben sich auf eine sehr verantwortungsvolle Vorgangsweise geeinigt. Ich halte es für entbehrlich, dass jemand wie ein Oberlehrer auftritt, der sagt, mir passt das trotzdem nicht. Das ist ein komisches Verständnis von Demokratie.
Sie sprechen von der Konferenz, die Ihr Landesrat Achleitner letzte Woche abhielt, die aber gar nicht das Gremium ist, das die Raumordnung beschließt. Dort wurde ein Papier ohne Ziele beschlossen.
Ich möchte mir ungern von den Grünen, nur weil sie sich in das Thema hineinsteigern, etwas überstülpen lassen. Wir haben eine sehr verantwortungsvolle Vorgangsweise. Nur weil sich eine kleinere Partei etwas anderes einbildet und sich in ihrer Meinung nicht repräsentiert fühlt, dass das dann trotzdem durchgesetzt werden muss, kann in einer Demokratie nicht funktionieren. In Oberösterreich sind 92 Prozent Grünland, Wald oder Gewässer. Da davon zu reden, dass das Land komplett zugebaut würde, entbehrt der Realität.
In Oberösterreich gibt es aber auch 11.000 Hektar Boden, der schon in Bauland umgewidmet wurde, also eine enorme Flächenreserve. Wieso baut man nicht dort, bevor man neue Flächen umwidmet?