Weil Qualitätszeitungen in einer existenzbedrohenden Lage sind, fordert die Journalistengewerkschaft mehr Vertriebsförderung, eine Senkung der Mehrwertsteuer und eine Absetzbarkeit.
Die Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten in der GPA tritt mit einer Forderungspalette zur Absicherung von Qualitätsjournalismus an die Bundesregierung heran. Denn bisherige gesetzte Maßnahmen der Regierung hätten nicht zur nachhaltigen Absicherung der Branche beitragen. Viel mehr befinde sich diese in einer existenzbedrohenden Lage und baue mit Sparpaketen Journalistinnen und Journalisten ab.
„Die Gesellschaft und in deren Vertretung der Staat ist daher dringend gefordert, mitzuhelfen, die demokratiepolitische Aufgabe der Qualitätsmedien nicht nur zu erhalten, sondern sogar auszubauen“, so der Vorsitzende Eike-Clemens Kullmann. Die jüngst etablierte mit 15 Millionen Euro dotierte Qualitätsjournalismusförderung könne nur ein erster Schritt sein. Sie müsse „massiv aufgestockt“ werden und bei den Qualitätskriterien für die Fördervergabe nachgeschärft werden, betont Kullmann.
„Der Zugang zu Information auf Basis von Qualitätsjournalismus ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Teilhabe“, hielt Stellvertreterin Ute Groß fest. Sie spricht sich dafür aus, dass der Bezug einer Tageszeitung steuerlich absetzbar sein solle. Zudem sei eine Senkung der Mehrwertsteuer für alle Qualitätsmedien nötig und müsse die Vertriebsförderung von Printmedien deutlich erhöht werden.
Nachschärfen bei den Kriterien
Kullmann nannte hier mindestens 100 Millionen Euro, die aber an klare Kriterien gebunden sein sollte. „Es kann nicht sein, dass Austräger mit Hungerlöhnen abgespeist werden, und daher kaum noch zu finden sind“, so der Gewerkschaftsvorsitzende. Sämtliche Förderungen sollten an Qualitätskriterien wie die Unantastbarkeit des Journalistengesetzes, die Existenz eines Redaktionsstatuts, die Anerkennung des Presserats und die Anwendung des Journalisten-Kollektivvertrags gekoppelt sein, lautet die Forderung. (APA)