Wsewolod Koroljow war bereits seit Sommer 2022 in Untersuchungshaft – wegen Äußerungen im Internet.
Ein russischer Filmemacher ist wegen Kritik an Moskaus Militäroffensive in der Ukraine zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in St. Petersburg befand Wsewolod Koroljow am Mittwoch für schuldig, im Frühjahr 2022 im Onlinedienst VKontakte „unwahre“ Beiträge „über Massaker an Zivilisten in Butscha und Borodjanka sowie über den Beschuss von Donezk“ veröffentlicht zu haben. Das Gericht habe eine dreijährige Freiheitsstrafe in einer Strafkolonie verhängt, hieß es.
Koroljow befand sich bereits seit Juli 2022 wegen des Verdachts auf „wissentliche Verbreitung falscher Informationen über die russischen Streitkräfte“ in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft hatte neun Jahre Haft gefordert. Der Filmemacher und Dichter hatte unter anderem Filme über die Unterdrückung von Kritikern der russischen Offensive gedreht.
Nach russischem Recht können Informationen über die Ukraine, die nicht aus einer offiziellen Regierungsquelle stammen, als „falsch“ eingestuft und ihre Verbreitung kann strafrechtlich verfolgt werden. Die Verurteilung Koroljows erfolgte einen Tag, nachdem ein Gericht einen Bewohner der südrussischen Region Wolgograd für das gleiche Vergehen zu fünf Jahren Haft verurteilt hatte.
„Nein zum Krieg“ auf den Stimmzettel
Ein anderes Gericht in St. Petersburg verurteilte zudem am Mittwoch eine Frau zu acht Tagen Haft, weil sie bei der Präsidentschaftswahl am vergangenen Wochenende „Nein zum Krieg“ auf den Stimmzettel geschrieben hatte. Alexandra Tschirjatjewa habe die Worte mit einem roten Stift auf die Rückseite des Stimmzettels geschrieben, bevor sie ihn in die Wahlurne warf, erklärte das Gericht. Sie wurde der „Diskreditierung der russischen Streitkräfte“ für schuldig befunden.
Seit Beginn der Offensive in der Ukraine geht Moskau mit einer beispiellosen Härte gegen Andersdenkende vor. Menschenrechtsgruppen vergleichen das Vorgehen mit der Unterdrückung zu Zeiten der Sowjetunion. (APA/AFP)