Glosse

Fall Ott: Wer ist schuld?

Das vormalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT.
Das vormalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT. Leopold Nekula/VIENNAERPORT via www.imago-images.de
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Die FPÖ? Die ÖVP? Die Gerichte? Vielleicht könnte eine Untersuchungskommission helfen.

Der Fall Egisto Ott verliert sich zusehends im parteipolitischen Gezänk. Die FPÖ sei schuld, weil sie zu engen Kontakt zum mutmaßlichen Russland-Spion gehabt habe, sagen die einen. Die ÖVP sei verantwortlich, weil sie seit Jahren den Innenminister stelle, sagen andere.

Was man dem Innenministerium zugutehalten muss: Die Soko „AG Fama“ des Bundeskriminalamts, von Ott und Co. zu verleumden versucht, ermittelte unbeirrt weiter. Wenn eine Performance hinterfragenswert ist, dann jene der Gerichte, die Ott mehrfach vom Haken ließen. Ott beschwerte sich zwar über eine Hausdurchsuchung und wurde in U-Haft genommen, dann jedoch wieder entlassen und seine Suspendierung wurde vom Bundesverwaltungsgericht aufgehoben. Sodass Ott im Innenministerium weiter beschäftigt werden musste und sein Unwesen treiben konnte.

Aber wahrscheinlich ist Aufklärung im Bereich des Tarnens und Täuschens von Geheimdiensten auch nicht ganz so einfach. Deswegen wäre es keine so schlechte Idee, auch im Fall Egisto Ott eine Untersuchungskommission – wie jene unter Martin Kreutner im Fall Christian Pilnaceks – einzusetzen, um die Verantwortung zu klären.

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